Blog-Archive

Drs. 16/6272: Ausschluss von Flüchtlingsgruppen bei ko-finanzierten Projekten der Landesregierung

Ausschluss von Flüchtlingsgruppen bei ko-finanzierten Projekten der Landesregierung Kleine Anfrage 2458 Frank Herrmann Drucksache 16/6272 08.07.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6474 05.08.2014

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Drs. 16/6264: Wie weit geht die Postüberwachung in NRW?

Wie weit geht die Postüberwachung in NRW? Kleine Anfrage 2450 Daniel Schwerd und Frank Herrmann Drucksache 16/6264 07.07.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6470 05.08.2014

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Drs. 16/6053: Aktuelle Termine von Sammelabschiebungen 2014

Aktuelle Termine von Sammelabschiebungen 2014 Kleine Anfrage 2364 Frank Herrmann und Marc Olejak Drucksache 16/6053 11.06.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6299 14.07.2014

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Dr. 16/6040: Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW

Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW Kleine Anfrage 2360 Dirk Schatz Drucksache 16/6040 04.06.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6246 04.07.2014

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Drs. 16/5930: Durchsetzung von Verboten an Feiertagen gemäß Feiertagsgesetz NW

Durchsetzung von Verboten an Feiertagen gemäß Feiertagsgesetz NW Kleine Anfrage 2335 Michele Marsching und Lukas Lamla Drucksache 16/5930 22.05.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6071 16.06.2014

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Drs. 16/5872: Auftrag des Wirtschaftsministers für die sogenannte „Endlager-Suchkommission“ mit Blick auf den Uranmüll in Gronau und die hochradioaktiven Brennelementkugeln aus Jülich und Hamm

Auftrag des Wirtschaftsministers für die sogenannte „Endlager-Suchkommission“ mit Blick auf den Uranmüll in Gronau und die hochradioaktiven Brennelementkugeln aus Jülich und Hamm Kleine Anfrage 2307 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/5872 14.05.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/6098 20.06.2014

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Drs. 16/5873: Zustimmungspflicht der Landesregierung zur Eröffnung des neuen Uranoxid-Zwischenlagers auf dem Gelände der Urananreicherungsanlage Gronau

Zustimmungspflicht der Landesregierung zur Eröffnung des neuen Uranoxid-Zwischenlagers auf dem Gelände der Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 2308 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/5873 14.05.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/6099 20.06.2014

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Ausschreibung eines Jobs in der Administration MdL-Büro

Büro des Abgeordneten Dietmar Schulz MdL Piratenfraktion im Landtag NRW Vakanz       Kurzfristig zu besetzende „Geringfügige Beschäftigung“ (bis 450,- EUR/Monat); –          befristet ;  –       Stunden/Tage nach Vereinbarung Inhalt:  –       Support bei der Bearbeitung von politischen Grundsatzfragen in Bezug auf Schnittstellen

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Nuklearpolitik: Fraktionsvorsitzender der Grünen übernimmt Piratenforderungen

Streit bei den Grünen um Nuklearpolitik – Fraktionsvorsitzender der Grünen übernimmt Piratenforderungen und stellt sich gegen grüne Landtagsfraktion Der Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion Anton Hofreiter übernimmt Forderungen der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Nuklearpolitik und stellt sich damit gegen die

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Besuch von Flüchtlingsunterkünften in Ratingen

Zusammen mit zwei Mitgliedern des Arbeitskreises Flüchtlingspolitik, inkludierende Integration und Antidiskriminierung in NRW der Piratenpartei war ich am Mittwoch, dem 9. Juli, in Ratingen, um mir ein Bild von den Flüchtlingsunterkünften vor Ort zu machen. Gemeinsam mit der Verwaltung schauten wir

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