Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e SPD-Parteikonvent billigt Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung: Ein guter Tag für die Innere Sicherheit Nordrhein-Westfalens, ein schlechter Tag für die rot-grüne…
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Top 1. Dietmar Schulz zur Aktuellen Stunde Vorratsdatenspeicherung
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Reden
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Top 2. Monika Pieper zur bedarfsgerechten Gestaltung sonderpädagogischer Förderung an Berufskollegs
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 2. Übergang beeinträchtigter junger Menschen ins Erwerbsleben nicht gefährden – sonderpädagogische Förderung an Berufskollegs bedarfsgerecht gestalten Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8984 direkte…
Top 13. Lukas Lamla zur Reduzierung von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 13. Qualität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken – Werbung und Sponsoring schrittweise reduzieren Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8990 direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
Top 10. Monika Pieper zur Volksinitiative „G9-jetzt!“ – Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 10. Volksinitiative gemäß Artikel 67a der Landesverfassung: Kurzbezeichnung „G9-jetzt!“ Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags zur Beschlussfassung Drucksache 16/8659 Unsere Rednerin: Monika Pieper Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der Rede von Monika…
Getagged mit: G8/G9, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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Top 8. Lukas Lamla zum Mindestlohn beim Ehrenamt im Sport
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 8. Das Ehrenamt im Sport stärken statt weiter belasten – Kollateralschäden des Mindestlohngesetzes verhindern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8994 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla…
Top 7. Hanns-Jörg Rohwedder zu Wärmespeicherung und Digitalisierung bei der Energiewende
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 7. Bausteine einer gelingenden Energiewende – Wärmespeicherung und Digitalisierung vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8983 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Energiewende
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Top 5. Dirk Schatz zur Schaffung eines neuen Straftatbestandes für tätliche Angriffe auf Polizeibeamte
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 5. Nordrhein-Westfalen muss hessische Bundesratsinitiative zur Schaffung eines neuen Straftatbestandes für tätliche Angriffe auf Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte unterstützen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8979 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisun…
Top 4. Michele Marsching zur Sicherung von Schullaufbahnen und zur Weiterentwicklung des Schulrechts
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 4. Gesetz zur Sicherung von Schullaufbahnen und zur Weiterentwicklung des Schulrechts (12. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8441 Unser Redner: Michele Marsching…
Top 3. Michele Marsching zur Aufhebung des Kooperationsverbot im Grundgesetz – Rechtsanspruch auf einen Ganztagsschulplatz bis 2020
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 3. Kooperationsverbot im Grundgesetz aufheben und Finanzierung des Ganztags zum Projekt des Gesamtstaats machen – Rechtsanspruch auf einen Ganztagsschulplatz bis 2020 einführen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8830 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung:…
Getagged mit: Offener Ganztag, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Michele Marsching, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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Top 2. Dietmar Schulz zur Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2015
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/8650 (2. Neudruck) Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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