17.09.2013 Antrag PIRATEN „Keine Bildung ist viel zu teuer!“ – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! Drucksache 16/4019 Unterschiedliche Beitragsregelungen als Hürde für die Inanspruchnahme eines Kinderbetreuungsplatzes; Prüfung unter welchen Umständen und in welchem Zeitraum beitragsfreie Kinderbetreuung realisiert werden…
Die für morgen (18.09.13) im Ausschuss für Schule und Weiterbildlung geplante Debatte zum „Ersten Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention (9. Schulrechtsänderungsgesetz)“ ist ein weiteres Mal verschoben worden, weil sich die Landesregierung nach wie vor nicht mit den Kommunen entsprechend einigen…
17.09.2013 „Keine Bildung ist viel zu teuer!“ – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinder-bildungsgesetz aufnehmen! Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4019 Der Antrag wurde abgelehnt mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der PIRATEN.
Anfang der Woche haben die kommunalen Spitzenverbände eine Modellrechnung mit Folgekostenabschätzung zur Inklusion für die Stadt Essen und den Kreis Borken veröffentlicht. Die Ergebnisse überraschen nicht. Selbst wenn man die den Fallbeispielen zugrunde gelegten Zahlen anzweifelt und testweise halbiert, zeigt…
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 9. Auszubildenden den Zugang zur Arbeitnehmerweiterbildung ermöglichen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3431 Block I Direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Rednerin: Monika Pieper Audiomitschnitt…
Beschulung von Zuwandererkindern Kleine Anfrage 1270 Monika Pieper Drucksache 16/3029 22.05.2013 Antwort MSW Drucksache 16/3398 27.06.2013
Nachfragen zu öffentlichen Bekenntnisgrundschulen Kleine 1232 Monika Pieper Drucksache 16/2935 13.05.2013 Antwort MSW Drucksache 16/3263 / Anlage Drucksache 16/3263 13.06.2013
Zwangszuführungen zum Unterricht Kleine Anfrage 1268 Monika Pieper Drucksache 16/3027 22.05.2013 Antwort MSW Drucksache 16/3348 20.06.2013
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 14. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Zustimmung des Landtags zur Unterzeichnung des Vertrages zwischen dem Landtag Nordrhein-Westfalen und dem Landtag Brandenburg über das Versorgungswerk der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des…