Wer wissen will, wie die CDU im NRW-Landtag agiert, der findet hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME16-494.html einen ganz typischen Fall vor. Auf Antrag der CDU gab es gestern eine Sondersitzung des A18 die ganz wunderbar darstellt, was die Strategie der CDU ist, drauf hauen, wann immer es…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 8. Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4153 Block…
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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Kai Schmalenbach zur Aktuellen Stunde über den Braunkohletagebau Garzweiler II
Zur heutigen Aktuellen Stunde über die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II sagt Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:
Entschließungsantrag: Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen
17.10.2013 Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4237.pdf Konzessionsvergabe als Richtungsentscheidung hinsichtlich der zukünftigen lokalen Energieversorgung und der kommunalen Einflussmöglichkeiten; Forderungen an die Landesregierung: Bundesratsinitiative für eine rechtssichere…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Umstellung von landeseigenen Gebäuden auf Öko-Strom
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 10. Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4161 Direkte Abstimmung Unser Redner: Kai Schmalenbach Wir fordern, dass die…
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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Entschließungsantrag: Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken
16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4154 Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4230.pdf Bedeutung des Dienstleistungssektors, kein Vorrang industriepolitischer Forderungen, Stärkung der kreativen, wissensbasierten Ökonomie, Fokus von Innovations- und Wirtschaftsförderung auf die gesellschaftlichen Herausforderungen demographischer Wandel,…
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Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Energiekommissar, bitte übergeben Sie!
Europas Energiekommissar Oettinger hat sicherlich sehr qualifizierte Mitarbeiter, die gerne auch mal zu gut, also zu gründlich arbeiten. Nach deren Recherchen für den geplanten Subventionsbericht zur Energiepolitik ist nun bekannt, was bisher mangels gesicherter Zahlen nur unterstellt werden konnte. Die…
Politik über Bande
Letzte Woche, nach der Diskussion im Mumble ( Aufzeichnung ) https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/2013/10/fraktionssitzung-vom-8-oktober-2013-das-wichtigste-in-kurze/ und der Fraktionssitzung haben wir fristgerecht unseren Antrag “Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen” eingebracht. Das Ziel ist klar und mit der Beschlussvorlage eindeutig…
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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Aktuelle Stunde zu Garzweiler II
Am Donnerstag (17.10.2013, 10 Uhr) beschäftigt sich der Landtag NRW auf Antrag der Piratenfraktion mit der Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II. Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „RWE erwägt offenbar, Garzweiler II nach 2018 nicht weiter zu…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kai Schmalenbach, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Antrag: Die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II
14.10.2013 Antrag auf Aktuelle Stunde PIRATEN Die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II Drucksache 16/4213 Hinterfragung von Meldungen über einen möglichen Stopp des Braunkohletagebaus im Abbaugebiet Garzweiler II durch die RWE AG nach 2018; in diesem Zusammenhang Frage nach einer…
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