Heute reichte die Landesregierung ihren Bericht für den nächsten Innenausschuss zur Beantragung der Piratenfraktion „Fehlerkultur und Aufarbeitung: Der Polizeieinsatz beim Qualifikationsspiel FC Schalke 04 gegen PAOK Saloniki in der Veltins-Arena“ ein. Der Bericht zeigt, dass Innenminister Jäger sich mit der…
Blog-Archive
Sechs Monate nach dem polizeilichen Blocksturm auf Schalke: keine Aufarbeitung, keine Aufklärung, keine Fehlerkultur
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, uncategorized
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, uncategorized
Frank Herrmann zur Einführung eines öffentlichen Registers von Videoüberwachungskameras
Mittwoch, 26. März 2014 Top 10. Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5280 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt…
Getagged mit: Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Ganz Duisburg vom Verfassungsschutz erfasst? Mehr als 530.000 Personen sind in landeseigener Datei gespeichert
Der Verfassungsschutz NRW hat mehr Personen in der landeseigenen Amtsdatei erfasst, als die Ruhrgebietsstadt Duisburg Einwohner hat. Das ergab meine Anfrage zum Umfang von Sammlungen personenbezogener Daten des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes. Auch wenn der Innenminister in der Antwort versucht, das Ergebnis…
Getagged mit: Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, uncategorized
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts, uncategorized
Drs. 16/5329: Wofür braucht die nordrhein-westfälische Polizei automatisierte Text- und Sprachanalysen?
Wofür braucht die nordrhein-westfälische Polizei automatisierte Text- und Sprachanalysen? Kleine Anfrage 2115 Frank Herrmann Drucksache 16/5329 19.03.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5650 24.04.2014
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kleine Anfragen
Drs. 16/5214: Steuergelder für US-Spionagefirmen in NRW?
Steuergelder für US-Spionagefirmen in NRW? Kleine Anfrage 2089 Lukas Lamla, Daniel Schwerd und Frank Herrmann Drucksache 16/5214 10.03.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5587 14.04.2014
Drs. 16/5119: Umfang von Sammlungen personenbezogener Daten des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes
Umfang von Sammlungen personenbezogener Daten des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes Kleine Anfrage 2053 Frank Herrmann Drucksache 16/5119 20.02.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5341 21.03.2014
Drs. 16/5120: Umfang von Sammlungen personenbezogener Daten der nordrhein-westfälischen Landespolizei
Umfang von Sammlungen personenbezogener Daten der nordrhein-westfälischen Landespolizei Kleine Anfrage 2054 Frank Herrmann Drucksache 16/5120 20.02.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5363 24.03.2014
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kleine Anfragen
Drs. 16/5069 Leitlinie des IT-Planungsrats „für die Informationssicherheit in der öffentlichen Verwaltung“
Leitlinie des IT-Planungsrats „für die Informationssicherheit in der öffentlichen Verwaltung“ Kleine Anfrage 2022 Frank Herrmann und Daniel Schwerd Drucksache 16/5069 13.02.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5219 11.03.2014
Drs. 16/5215: Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?
Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher? Große Anfrage 10 Kern, Nicolaus; Dr. Paul, Joachim; Herrmann, Frank Drucksache 16/5215 10.03.2014
Drs. 16/5070: Planungen und Maßnahmen der Landesregierung für ein NRW-„LandesCERT“
Planungen und Maßnahmen der Landesregierung für ein NRW-„LandesCERT“ Kleine Anfrage 2023 Frank Herrmann und Daniel Schwerd Drucksache 16/5070 13.02.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5247 17.03.2014
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kleine Anfragen