Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 3. Salafismus konsequent mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6127 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk…
Blog-Archive
Ein Jahr Snowden: Dirk Schatz
Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, dass kein wirkliches Interesse an einer Aufklärung der Vorkommnisse besteht. Umso wichtiger ist es, für seine Grundrechte einzustehen.
Dirk Schatz zur Erprobung von Body-Cams bei der Polizei
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 4. Einsatz von Mini-Schulterkameras (Body-Cams) bei der Polizei Nordrhein-Westfalen erproben Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5923 Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung:…
Dirk Schatz zur Kriminalstatistik 2013 und die Verfehlungen der rot-grünen Landesregierung
Donnerstag, 27. März 2014 Top 8. Polizeiliche Kriminalstatistik 2013 liest sich wie ein Versagensbericht der rot-grünen Landesregierung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5269 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von…
Dirk Schatz zur Prüfung von Lohntestverfahren im Öffentlichen Dienst
Mittwoch, 26. März 2014 Top 7. Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit – Prüfung von Lohntestverfahren zur Feststellung von Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern im Öffentlichen Dienst – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache…
Drs. 16/4753: Vorratsdatenspeicherung – unverzichtbares Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung?
Vorratsdatenspeicherung – unverzichtbares Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung? Kleine Anfrage 1876 Dirk Schatz und Daniel Schwerd Drucksache 16/4753 10.01.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4963 10.02.2014
Getagged mit: Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Dirk Schatz zur Änderung des Polizeigesetzes NRW
Donnerstag, 20.02.2014 Top 8. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Meldeauflagen als polizeiliche Standardmaßnahmen) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/5038 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören…
Dirk Schatz über Gesetz zur Entpolitisierung der Polizei
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 13. Gesetz zur Entpolitisierung der Polizei Gesetzentwurf der Fraktion der FDP Drucksache 16/2336 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4834 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der…
Dirk Schatz über Situation der Polizei und Kriminalitätsbekämpfung in NRW
Mittwoch, 29. Januar 2014 Top 4. Situation der Polizei- und Kriminalitätsbekämpfung in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 4 der Fraktion der CDU Drucksache 16/2248 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4253 Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt…
Getagged mit: Cannabis, Graspirin
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Große Anfragen, Innenausschuss (A09), Reden
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Dirk Schatz zum Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 8. Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes und weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3334 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4596 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören: …