Das Jahr beginnt mit einem gar schauderlichen Antrag der CDU: „Sozialverträgliche Integration und gerechte Verteilung von anerkannten Asylbewerbern durch das Instrument der Wohnsitzauflage unterstützen“. Nun ja: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Scherze mit Nachnamen … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Daniel Schwerdt hat einen Antrag gestellt: „Für faire Lastenverteilung in der gesetzlichen Krankenversicherung: Kostenerhöhungen gerecht auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber verteilen!“. Mein Redebeitrag dazu: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer und … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Sowohl Oliver Bayer als auch Dr. Joachim Paul sprechen sich als Abgeordnete des Landtags NRW und Mitglieder des Wissenschaftsausschusses gegen eine Schließung des Studienfachs der Informationswissenschaft an der Heinrich Heine Universität Düsseldorf aus. Wer möchte, kann hier eine Petition gegen die Schließung zeichnen. Hier der offene Brief an die Rektorin der HHU [Download PDF] und hier […]

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) verurteilte das Jobcenter Wuppertal, die angemessenen Unterkunftskosten für Wuppertaler SGB-II-Bezieher rechtmäßig anzusetzen. Das Gericht entschied, dass die Methode zur Festsetzung der Werte für die übernahmefähigen Unterkunftskosten auf Grundlage der kalten Grundmiete … Weiterlesen

Georg K. Glaser: Geheimnis und Gewalt Es hat mich sehr lange nichts so sehr berührt… Manchmal lese ich Stellen laut. Mehrmals… Vielleicht schreibe ich noch eine längere Rezension, wenn ich ganz durch bin, aber vorab ein kleiner Ausschnitt, um euch einen Eindruck zu vermitteln:  „In einer Zelle wacht einer auf und ist nedergeschmettert von deren […]

Vom 19.01.2016 bis zum 15.02.2016 wird im Landtag im Bereich der Piratenfraktion die Ausstellung Die Opfer des NSU gezeigt. Am 19.01. findet um 19.00 Uhr die Eröffnung statt, zu der Interessierte herzlich eingeladen sind: Einladung Ausstellung Wir haben das Datum nicht zufällig gewählt. Wir erinnern an dem Tag an den Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse […]

Modellkommune Fahrscheinfrei Verkehrswendekonferenz Bus und Bahn Fahrscheinfrei · Bürgerticket · Solidarische Umlagefinanzierung • Wie etabliere ich in meiner Stadt, Region oder Gemeinde einen attraktiveren öffentlichen Nahverkehr? • Wie ebne ich vor Ort den Weg zu einem Modellprojekt „Bus und Bahn Fahrscheinfrei“? Als Vorbild und als Praxisbeispiel wollen wir uns im Sommer 2016 einem Ort besonders […]

„Wenn es einen Glauben gibt, der im 21. Jahrhundert verloren gegangen ist, dann den Glauben daran,  Probleme langfristig lösen zu können. Lösungen für das Elend der Welt trauen wir allenfalls Bill Gates zu und vielleicht Larry Page oder Mark Zuckerberg. Doch bei Google und Facebook werden weiterhin Tausende Genies mit einem Milliardenaufwand ungezählte kommerziell erfolgreiche […]