Prognosen mit Werten der AfD, die einen kotzen oder verzweifeln lassen. Die Schuldigen sind schnell ausgemacht: Die Nichtwähler*innen. Mein anarchistisches Herz kann Nichtwähler*innen super verstehen. Warum etwas legitimieren, was man ablehnt? Was gibt Menschen das Recht, über andere zu entscheiden? Und vielleicht will man einfach nicht mehr das „geringere Übel“. Aber mal kurz weg von […]

Drei Bundesministerien wollen eine Elektroauto-Kaufprämie. Wenn sie so vorgehen wie immer, dann gibt es die 5000 Euro als Tankgutschein. Elektroauto-Kaufprämien verändern noch nichts und auch 15.000 Ladesäulen sorgen noch nicht für mehr Klima-, Umwelt-, Gesundheitsschutz und eine auch in Zukunft finanzierbare Verkehrsinfrastruktur. Dazu brauchen wir alternative Konzepte. Doch die aktuelle bundesweite Debatte bietet die Chance, den […]

Rot-Grün haben einen Eilantrag eingebracht: „Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen beenden – Klare gesetzliche Regelungen schaffen“, wir haben dazu noch einen Entschließungsantrag gestellt. Meine Rede dazu: Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Das Bündnis Umfairteilen lädt ein: „Gerechte Umverteilungspolitik als Schlüssel zur Lösung staatlicher und kommunaler Finanzprobleme?“ Am 29. Februar 2016 findet um 18 Uhr im Großen Saal der Auslandsgesellschaft NRW in Dortmund, Steinstraße 48 (Hinterausgang Hbf) … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Manchmal werfen selbst Piraten die Begriffe durcheinander, dabei ist ein gutes gemeinsames Wording doch so wichtig. Das Beitragsbild stammt von einem TdpA („Tag der politischen Arbeit“) in NRW 2015. Der Digitale Wandel? Der ist durchgestrichen worden. Warum? Schlechtes Wording. Ein Wandel ist die Ausrede für die CDU nichts zu tun. Denn einem Wandel (a la […]

Waffenexporte müssen besteuert werden! Menschen flüchten vielfach vor Krieg oder kriegerischen Auseinandersetzungen, die auch mit deutschen Waffen geführt werden. Daher müssen die Mitverursacher, in diesem Fall die Waffenexporteure, mit in die Verantwortung genommen werden, die … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Kleine Anfrage 4469 Sommer, Torsten; Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/11156 17.02.2016 1 S. Systematik: Luftverkehr Schlagworte: Bodenabfertigungsdienst-Verordnung * Beschwerde * Fachaufsicht Region: Düsseldorf, krfr. Stadt Antwort MBWSV Drucksache 16/11471 15.03.2016 2 S.

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Kleine Anfrage 4470 Sommer, Torsten; Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/11157 17.02.2016 2 S. Auflistung der Ergänzungsprüfungen zur Erlangung der Berufsbezeichnung Notfallsanitäter / Notfallsanitäterin nach Kreis und kreisfreien Städten; begonnene dreijährige Ausbildungen und Überblick zu Ausbildungsstellen; … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Meine Rede zu TOP 1 am Freitag, den 29.01.2016 zum Antrag der CDU-Fraktion: „Investitionen und Unternehmensgründungen in Nordrhein-Westfalen: Subsidiarität stärken, Förderinstrumente verzahnen, Beratungsangebote an tatsächlichen Bedürfnissen der Unternehmen ausrichten!“ – Drucksache 16/8123 Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen lieben Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Raum und an den Bildschirmen! Der vorliegende Antrag […]

wenn man zum Beispiel sexistisch oder rassistisch beleidigt wird?  Das fragte mich gestern in einer sehr spannenden Diskussion mit Kursen eines Berufskollegs eine Schülerin. Und ich habe direkt gemerkt, dass ich gar keine so richtig tolle Antwort darauf hatte/habe. Und so kaue ich auf dieser Frage herum. Wann wendet man sich eigentlich an die Polizei? […]