Meine Rede zu TOP 4 am 07. Juli 2016 „Realitätsschock Breitbandausbau. Digitale Spaltung verhindern – an Breitband-Ausbauzielen mindestens festhalten!“ – Antrag des Abg. Schwerd (fraktionslos) – Drucksache 16/12336 – in Verbindung damit – „Nordrhein-Westfalen muss Impulsgeber und Avantgarde für die Gigabit-Gesellschaft werden – Mit Glasfaser-Offensive digitale Netze der Zukunft schaffen“ – Antrag der Fraktion der […]
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TOP 4, 07.07.2016 – LT NRW, Realität des Breitbandausbaus in NRW
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TOP 3, 06.07.2016 – LT NRW, Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen
Meine Rede zu TOP 3 am 06. Juli 2016 „Mehr Freiheit und weniger Bürokratie bei Ladenöffnungszeiten am Sonntag“ – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/12351 Plenarprotokoll: Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Bolte. – Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Dr. Paul. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, […]
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Verfassungskommission gescheitert
Es ist vorbei. Die Verfassungskommission ist kläglich gescheitert. Dazu habe ich den Kollegen in der Kommission noch mal meine Meinung gesagt: Und auch im Plenum noch mal:
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Problematik bei Solo-Selbständigkeit
Die FDP hat einen Antrag gestellt: „Solo-Selbstständige nicht unter Generalverdacht stellen – Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und Werk- bzw. Dienstverträgen angemessen und rechtssicher ausgestalten“. Mein Beitrag dazu (Transkript folgt)
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Problematik bei Solo-Selbständigkeit
Die FDP hat einen Antrag gestellt: „Solo-Selbstständige nicht unter Generalverdacht stellen – Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und Werk- bzw. Dienstverträgen angemessen und rechtssicher ausgestalten“. Mein Beitrag dazu (Transkript folgt)
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Sicherung eines sanktionsfreien Existenzminimums
Der Kollege Schwerdt hat einen Antrag gestellt: „Rechtsverschärfungen des SGB II im Bundesrat stoppen – ein sanktionsfreies Existenzminimum sichern!“, die regierungstragenden Fraktionen halten einen anderen Antrag dagegen: „Ungerechtigkeiten für Alleinerziehende im SGB II Bezug beseitigen … Weiterlesen
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Haushalt NRW 2017 – Landesregierung beerdigt NRW 4.0
Zu den heute veröffentlichten Eckpunkten des Landeshaushaltsplans 2017 erkläre ich als finanzpolitischer Sprecher: Auch dieser Haushalt der Rot-Grünen Landesregierung für 2017 zeigt: Ziellos, planlos, kraftlos – ergänzt um mutlos und ideenlos. Von einer Schuldensenkung keine Spur und was 2020 ist,…
Getagged mit: Digitaler Wandel, Haushalt, Infrastruktur, Inklusion, Landesregierung, NRW, NRW4.0, Piraten, Piratenfraktion, Wirtschaft
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Europas überstimmte Jugend und andere Verantwortlichkeiten hinter dem Brexit
Der vergangene Freitag war ein trauriger Tag für Europa. Die Menschen im Vereinigten Königreich haben sich mit knapper, aber dennoch unmissverständlicher, Mehrheit für den Brexit entschieden. Sie haben mehrheitlich den Weg der Instabilität, der potenziellen Desintegration, insbesondere der im eigenen…
Jugendlandtag 2016
Vom 23. bis 25.6. 2016 veranstaltete der Landtag NRW den Jugendlandtag 2016. Im Rahmen dieser Veranstaltung nehmen Jugendliche aus ganz NRW die Plätze der Abgeordneten ein um in einem Planspiel hautnah zu erfahren wie die Arbeit hier im Landtag von … Weiterlesen →
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Große Anfrage zu Bertelsmann
Große Anfrage 21 der Fraktion der PIRATEN (Download) zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen sowie der Bertelsmann SE & Co. KGaA, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen.
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