Was ist Transparenz? Die PIRATEN sind angetreten um Transparenz für die Politik und in den Parteien zu fordern. Was genau aber meinen wir mit dieser Forderung? Innerhalb unserer Partei hieß Transparenz für einige offene Mailinglisten, Protokolle jeder Sitzung, für andere … Weiterlesen →
Blog-Archive
Über die SMV
Till Neuhaus stellt auf der NRW – Liste die Frage, ob sich die Kandidaten für die Vorstandsämter eine SMV über Liquid Feedback vorstellen können. Ich möchte diese Frage dazu nutzen, ein paar grundsätzliche Gedanken zu LQFB und der liquiden Demokratie … Weiterlesen →
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Nein zur Bestandsdatenauskunft
Am 21.03.2013 wurde im Deutschen Bundestag ein Gesetz beschlossen, das erneut in bedenklichem Ausmaß in unsere Bürgerrechte, unsere Freiheit und unsere Privatsphäre eingreift. Die Debatte fand wieder spät in der Nacht statt, nur eine halbe Stunde Z…
April, April!
Reingefallen? Mit folgender Geschichte haben wir euch in den April geschickt: Monika Pieper in eigener Sache: Immer wieder verschwinden im Postraum Einladungen aus den Brieffächern. Einige Abgeordnete haben sich massiv beschwert, dass sie erst im Nachhinein zufällig von einer…
Kostengerechtigkeit schaffen! CDU kritisiert zu Recht Ökostrom-Subventionen.
SATIRE Am Sonntag wies uns Kai auf den Artikel “Union fordert Sofort-Stopp von Ökostrom-Subventionen” und die entsprechend alarmierenden Worte von Joachim Pfeiffer (wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag) hin. Natürlich stimme ich Herrn Joachim Pfeiffer (CDU) völlig zu! Wir müssen endlich die Karten auf den Tisch legen und auch bei den Erneuerbaren Energien transparent darstellen, welche […]
Sofortkonzept Erneuerbare Energien NRW
APRILSCHERZ 2011 Bereits 2011 – vor genau zwei Jahren – stand die Energiewende schon einmal im Mittelpunkt eines Blogbeitrages meinerseits (formuliert als Pressemitteilung), der allerdings mangels Blog damals nicht in einem Blog veröffentlicht wurde. Dies hole ich heute nach. PM: Piratenpartei Düsseldorf-Rath sagt „Ja“ zur großen Rheinkorrektur im Rahmen des „Sofortkonzepts Erneuerbare Energien NRW“ Düsseldorf-Rath, […]
#AVPAMPA – oder wenn Informatiker mehr vom Gesetz verstehen als Juristen
Tja … da haben wir nun dieses #Gutachtengate, oder ist es doch ein #alexgate?
Nach den bislang vorliegenden Informationen ist es wohl so, dass Alex darin federführend war, das Gutachten zurückzuhalten. Offenbar haben die anderen Vorstandsmitglieder einfach geschwiegen – selbstverständlich ist auch das schlecht. Immerhin haben sich einige Vorstandsmitglieder dazu bereits erklärt.
@DerFizz hat bereits dazu <a style="font-style: inherit; font-variant: […]
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Über ein Gutachten
Na also. Da ist es wieder. Pünktlich zum Osterfest hat die Piratenpartei in NRW ein neues Gate! Nach der aktuellen Faktenlage hat der Landesvorstand vorsätzlich ein Gutachten zurückgehalten, dass Nichteinhaltung der Einladungsfrist zur Aufstellungsversammlung sehr kritisch sieht und aufzeigt dass … Weiterlesen →
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