Im Landtag wird derzeit ein neues ÖPNV-Gesetz beraten, heute gab es eine Anhörung dazu. Generell freut es mich, dass die Landesregierung mit dem ÖPNV-Gesetz bereits einige Punkte aufgreift, die wir in der Enquetekommission zur Zukunft des Öffentlichen Personenverkehrs entwickelt haben. Von den weit über einhundert Handlungsempfehlungen sind es konkret rund ein Duzend. Darunter sind die regionalen […]

Mit ein paar Zugeständnissen lässt sich aus Dobrindts PKW-Maut auch kein sinnvolles Projekt mehr machen, denn sie vereint von allen möglichen Lösungen nur das Schlechteste: Extrem hohe Bürokratiekosten, extrem kompliziert, kaum Einnahmen, keine Lenkungswirkung, keine Datensparsamkeit, keinen Sinn. Die EU täte gut daran, die Weißbierlaune-Maut als populistischen Unsinn endgültig zurückzuweisen. Wenn Minister Dobrindt mehr Einnahmen […]

Am Freitag (28.10.2016) tagte die von der Piratenfraktion initiierte Enquetekommission zur Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs von 10:00 bis nach 18:00 Uhr. Der Tag begann mit einem dreistündigen öffentlichen Sachverständigengespräch zum Konzept für eine „Neue Organisationsstruktur für das Land Nordrhein-Westfalen“. Die Pressemitteilungen der Fraktionen SPD und Grüne sowie CDU und FDP zeigen, dass […]

Die Piratenfraktion im Landtag NRW und die Fraktion der Piratenpartei aus dem Regionalverband Ruhr laden Sie zur Podiumsdiskussion ein: Donnerstag, 27. Oktober 2016, 18:30 Uhr Duisburg – Kulturhaus Grammatikoff Dellplatz 16a / Ecke Goldstraße Was ändert sich? Was muss sich ändern? Was kann sich ändern? Ist ein optimaler öffentlicher Nahverkehr finanzierbar und ein neues System […]

Dies ist mein Redeskript vom 24.09.2016 zur Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2017, kein Wortprotokoll (es gilt das gesprochene Wort ;-), aber gerne poste ich es hier zum Nachlesen: Liebe Community, mein Name ist Oliver Bayer, ich bin für Euch Abgeordneter im Landtag und ich möchte … weitermachen. Unsere Arbeit ist nicht beendet. Wir sind eine Partei, […]

Seelenlose Hochglanzfeier statt Spielkultur, Flair und Spontanität: Auf einer verkehrsunwichtigen aber schönen Brücke der Königsallee, der Girardet-Brücke, spielen seit Wochen hunderte Menschen Pokémon Go. Nun sollen diese Menschen heute ein paar Ständen des NRW-Festes weichen. Beschämend für Düsseldorf. Warum? Was haben Prinz William und Pokémon gemeinsam? Düsseldorf sperrt für sie die Straßen. Doch nun werden […]