„Die Grünen haben sich bis zur Unkenntlichkeit verbogen.“, „NRW-Piraten lassen Abgeordnete bei Abstimmung filmen“ und „Die Piraten sprechen von einer „Entgleisung“ der Landtagspräsidentin.“ … schrieben die Medien. Es ist etwas passiert im Landtag. Die Grünen haben einmal mehr deutlich gegen ihre mutmaßlichen Überzeugungen gehandelt und abgestimmt. Das ist schlimm, aber wir kennen das. Die PIRATEN […]

„Die Grünen haben sich bis zur Unkenntlichkeit verbogen.“, „NRW-Piraten lassen Abgeordnete bei Abstimmung filmen“ und „Die Piraten sprechen von einer „Entgleisung“ der Landtagspräsidentin.“ … schrieben die Medien. Es ist etwas passiert im Landtag. Die Grünen haben einmal mehr deutlich gegen ihre mutmaßlichen Überzeugungen gehandelt und abgestimmt. Das ist schlimm, aber wir kennen das. Die PIRATEN […]

Gegen Diesel-Fahrverbote helfen nur ein massiver Ausbau und eine starke Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs. Auch eine City-Maut geht nicht ohne gleichzeitig die Nutzung von Bus und Bahn deutlich attraktiver zu gestalten. Es muss eine echte Wahlalternative auch für autofahrende Menschen geschaffen werden. Davon profitieren dann alle, auch die, die kein Auto besitzen. Außerdem: Der Landtag […]

Das Finale: Am 3. März 2017 präsentieren wir in Bielefeld unser Gesamtkonzept für einen Fahrplan zur modernen Verkehrswende bis 2025! Wir werden Bus und Bahn massiv auszubauen und für alle attraktiver und bequemer zu gestalten; für mehr Lebensqualität und Platz in den Städten und eine echte Alternative auf dem Land. Der Tarifdschungel wird abgeschafft, der […]

Liebe Webseitengäste, wir blicken vielleicht auf ein schwieriges Jahr 2016 zurück, aber es gibt Menschen, die uns ganz persönlich durch das Jahr geholfen haben. Es gibt Menschen, die uns alle – unsere Gesellschaft – bereichert haben und die nicht mit Hass oder Verzweiflung, sondern furchtlos und zuversichtlich für eine bessere Welt gearbeitet haben. Sie haben […]

Während der 13-Stündigen Haushaltsdebatte heute wurde am späten Abend auch der Bereich Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr besprochen. Als ich dann die Geschichte aus Mainz und den Folgen des Alkohols erzählte, hörten auch alle zu – inklusive Zwischenrufe. Mal sehen, wie das im Video rauskommt, welches ich hier später ergänze. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe […]

Mit den Worten „Gelder auf Rekordniveau“ verkündet die Bundesregierung den Haushalt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. 26,8 Milliarden Euro. Wow. Aber wofür? Dass die Bundesregierung gerade im Bereich „Infrastruktur“ wild mit Zahlen um sich wirft, ist nicht erst seit dem Rechenfehler bei der Dobrindt-Maut bekannt. Da werden längst verplante Ausgaben mehrmals als neue, zusätzliche Investitionen verkauft […]