Antrag im Plenum 08.06.2016, TOP 8, ca. 15.50 Uhr I. Sachverhalt In der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen JEN, werden seit 1993 die Brennelemente des im Jahre 1988 stillgelegten AVR-Versuchskernkraftwerks in 152 Transport- und Lagerbehälter der Bauart CASTOR THTR/AVR aufbewahrt.…
Blog-Archive
Amerika, Ahaus, Jülich – 152 Castoren brauchen ein Lager wo sie sind, abschieben ist keine Lösung
Getagged mit: Atomausstieg, Atomkraft, Energiewende
Veröffentlicht unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Schülerinnen und Schüler vor Werbung an Schulen bewahren – Schulsponsoring verantwortungsvoll gestalten
Antrag im Plenum 09.06.2016, TOP 10, ca. 15.35 Uhr I. Sachverhalt Angesichts der zunehmenden Finanznöte der Schulträger, versuchen Schulen an zusätzliche Mittel zu kommen. Dabei hat neben der traditionellen Unterstützung durch Fördervereine das sogenannte Schulsponsoring an Bedeutung gewonnen. Allerdings…
Getagged mit: Schule, Schulsponsoring, Werbung
Veröffentlicht unter Anträge, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Anträge, Schule und Weiterbildung (A15)
Förderung des digitalen Breiten- und Profisports: eSport verdient Anerkennung und Wertschätzung
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll Antrag im Plenum 08.06.2016, TOP 4, ca. 13.10 Uhr Der eSport (Abk. für elektronischer Sport, auch E-Sports), also der sportliche Wettstreit zwischen Menschen mittels Computerspielen, ist längst keine Nischenbetätigung mehr. Seitdem sich ganze…
Bürgernähe stärken – Vertrauen in die Politik steigern – Einführung eines Angebots „Hol die Regierung in Dein Projekt“
Antrag im Plenum 09.06.2016, TOP 14, ca. 17.35 Uhr Herausragende Initiativen, Vereine und Veranstaltungen erfahren zu häufig nicht die Beachtung, die ihr Engagement verdienen würde. Vielfach müssen selbst in herausragenden Fällen große Anstrengungen unternommen werden, um ein Projekt in den…
Getagged mit: Bürgerbeteiligung, Bürgerprojekte, Transparenz
Veröffentlicht unter Anträge, Hauptausschuss (A05)
Veröffentlicht unter Anträge, Hauptausschuss (A05)
Neue Erkenntnisse zum THTR-Zwischenfall Hamm-Uentrop
Berichtsanfrage an die Landesregierung Sitzung Umweltausschuss 15. Juni Neue Erkenntnisse zu dem Zwischenfall vom 4. Mai 1986 im Kernkraftwerk THTR 300 in Hamm-Uentrop zeigen, dass es einen Störfall und ein rechtswidriges, vorsätzliches Ausblasen radioaktiver Stoffe gegeben hat. „Mit einer Berichtsanfrage…
Getagged mit: Atomausstieg, Atomkraft, Hamm
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
Rahmenbedingungen Inklusion sind mangelhaft
Monika Pieper, Inklusionspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, zu den Ergebnissen der Forsa-Umfrage „Zwei Jahre schulische Inklusion“ der Lehrergewerkschaft „Verband Bildung und Erziehung“ (VBE): Die Forsa-Umfrage des VBE bestätigt erneut, dass die Rahmenbedingungen der schulischen Inklusion für erfolgreiches gemeinsames Lernen mangelhaft…
Getagged mit: Inklusion
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlichung Gutachten Enquete ÖPNV
Erstmals veröffentlicht eine Enquete-Kommission in NRW die in Auftrag gegebenen Gutachten noch während der Laufzeit der Enquete. So soll transparent und offen die interessierte Öffentlichkeit in die Diskussion mit eingebunden werden. Folgende drei Gutachten der Enquetekommission IV – „Finanzierungsoptionen des…
Getagged mit: fahrscheinfrei, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), ÖPNV
Abschaffung Störerhaftung: Kein Grund zur Euphorie
Lukas Lamla, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zur Ankündigung der Bundesregierung, die Störerhaftung abzuschaffen: Die Äußerungen der Bundesregierung sind mit Vorsicht zu genießen, da die konkrete Ausgestaltung des Gesetzes noch nicht abgeschlossen ist. Es gibt keinen Grund…
Verkehrssicherheit gewährleisten – Diskriminierung von Cannabiskonsumenten verhindern!
Archivierter Live-Stream der Debatte vom Mittwoch, 15. März 2017, auf Facebook, YouTube und Twitter. I. Sachverhalt Das Ziel der Landesregierung im Rahmen präventiver Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei ist unter anderem die Reduzierung von Verkehrsunfällen. Dabei hat sich die Verkehrsüberwachung an der…
Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden!
Antrag im Plenum: Donnerstag, 12. Mai 2016, TOP 5, ca. 13.45 Uhr I. Sachverhalt Am 02. Mai 2016 wurde nach knapp dreijährigen Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der US-amerikanischen Regierung der aktuelle Stand des Handels- und Investitionsabkommens TTIP geleakt.…
Veröffentlicht unter Anträge