Zum Terroranschlag auf die französische Satire-Zeitschrift ›Charlie Hebdo‹ in Paris erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner: Die Morde von Paris schockieren und erfüllen uns mit tiefer Trauer. Unser Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Der…
Auf geht´s ins neue Jahr mit unserem ersten Themen-Mumble! Donnerstag, 08.01.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr Wir diskutieren mit Euch eine Stunde lang aktuelle Themen der Fraktion. Das erste Themen-Mumble 2015 wollen wir nutzen, einen Ausblick auf die politischen Themenbereiche zu geben,…
Unsere Anträge mit Statements:
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zur Unterrichtung der Landesregierung Empfehlungen des ´Runden Tisches G8/G9´: Die Landesregierung versteckt sich hinter dem runden Tisch, anstatt klare Kante zu zeigen. Rot-Grün muss sagen, wo es in NRW hingehen soll. Es gibt keine pädagogische Begründung…
Unsere aktuellen Anträge mit Statements: NRW braucht bindende Regeln für die Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme Keine Abschiebungen von Flüchtlingen während der Wintermonate In unserem Änderungsantrag (Drs. 16/7620) zum Flüchtlingsaufnahmegesetz fordern wir die Zweckbindung der Zuweisungen an die Kommunen an die…
Unser nächstes Themen-Mumble steht auf dem Programm: Donnerstag, 11.12.2014, 19.00 bis 20.30 Uhr Eine Stunde lang geht es um ein aktuelles Thema, welches gerade im Landtag NRW auf der Agenda ganz oben steht. Dieses Mal sprechen wir über das Thema…
Unsere Anträge mit Statements:
Hier unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Anfang Dezember steht die nächste Plenarsitzung an. Großes Thema: der Landeshaushalt 2015. Und das heißt auch: wir mumblen wieder und machen unsere Online-Frasi für ALLE! Heute, Freitag, 21.11.2014, ab 19 Uhr, Mumble – NRW-Server, Raum „Fraktion NRW“ In unserer Online-Fraktionssitzung…
Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zum Bericht des Finanzministers zu den Luxemburg-Leaks, der in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses besprochen wird: Der Finanzminister versteckt sich hinter der Steuerverwaltung. Er bleibt eine Antworten…