Um als Partei für die Landtagswahl in Tirol zugelassen zu werden, benötigen die Piraten dort nicht weniger als 1% der Wählerstimmen vorab als Unterstützer. Zu allem Überfluss muss jede dieser Unterschriften beglaubigt werden, oder unmittelbar in G…
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Live long and prosper
Danke an @derunterstrich! Er drückte im richtigen Moment auf’s Knöpfchen.
Foto: Tobias M. Eckrich, Lizenz: cc-by-sa
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Vodcast Überwachungsdrohnen
Ich habe die Landesregierung gefragt, wieviele Überwachungsdrohnen Nordrhein-Westfalen besitzt und wofür sie eingesetzt werden. Nachdem die Antwort nun da ist, habe ich einen kleinen Vodcast zu der Problematik gemacht.
Über Feedback freue ich mich!
Grundrechtseingriff durch Überwachungsdrohnen-Einsatz
PM der Piratenfraktion zum Überwachungsdrohneneinsatz in NRW
Nordrhein-Westfalen setzt seit dem Jahr 2009 zwei Drohnen ein. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Daniel Schwerd berichtet Innenminister Ralf Jäger von insgesam…
Themenübersicht 10. und 11. Sitzung Wirtschaftsausschuss
Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 20.Februar 2013 im Landtag behandelt:
1) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzent…
Themenübersicht 7. Sitzung Kultur- und Medienausschuss
Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am Mittwoch, dem 20.Februar 2013 im Landtag behandelt: 1) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) – kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1400 Vorlage 16/456 , Erläuterungsband Epl 02 Vorlage 16/411 , Erläuterungsband Epl 07 Vorlage 16/634 , Einführungsbericht MBEM Vorlage 16/511 , Berichterstattergespräch Epl 02 Vorlage 16/516 , Berichterstattergespräch Epl 07 Vorlage 16/580 , weitere Vorlage MFKJKS Abschließende Beratung und Abstimmung, ggf. auch über Änderungsanträge 2) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, dem 20.Februar 2013 ab 13:00 Uhr in Raum E1-A16 statt. Über Feedback / Input freue ich mich.
Rede zum Pflichtexemplargesetz
Am 23.01. hielt ich eine Plenarrede zum Pflichtexemplargesetz. Dies war die abschliessende Debatte dazu, das Gesetz wurde – samt unserer Änderungen – angenommen. Ein schöner Erfolg.
Über Feedback freue ich mich!
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Piratenfraktion erleichtert über Erfolg im Streit um „Pille danach“
Der Katholische Krankenhausverband Deutschland zeigt sich nun doch offen dafür, Frauen nach einer Vergewaltigung die Pille danach zu verschreiben. Nachdem die Piratenfraktion NRW den Fall eines Vergewaltigungsopfers, dass von zwei katholischen Klinike…
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Katholische Krankenhäuser weisen Vergewaltigte ab
Piraten: „Solche Praktiken müssen verhindert werden!“
Zwei Katholische Krankenhäuser aus Köln sollen lt. Medienberichten einer vergewaltigten Frau eine vollumfängliche Versorgung verwehrt haben. Da vor allem die „Pille danach“ den Grundsät…
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Piraten an CSU: Netzpolitischer Offenbarungseid
Piraten an CSU: «Netzpolitischer Offenbarungseid»
Berlin (dpa) – Die Piratenpartei attestiert der CSU, sich bei ihrer Klausur in Wildbad Kreuth «ins netzpolitische Abseits katapultiert» zu haben. Piraten-Vorstandsmitglied Klaus Peukert sagte …