Meine Rede zu TOP 9 am 16. März 2017, Wissenschaftsfreiheit und Internationalisierung der Forschung sind unverzichtbar und elementar für NRW und weltweit Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14393 CDU und FDP haben zu dem Thema tief in die rhetorische Kanalisation gegriffen, das war […]

Meine Rede zu TOP 6 am 16. März 2017, Studiengebühren bleiben abgeschafft – Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14392 Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/14501 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14508 Eine Grundsatzrede […]

Meine Rede zu TOP 4 am 16. März 2017, Ideologische Blockaden dürfen den Wirtschaftsstandort NRW nicht länger beschädigen – Landesregierung muss endlich Impulse für Wachstum und Beschäftigung setzen – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/14389 Hier gibt’s richtig auf die Glocke. Der FDP wird nachgewiesen, dass sie selbst eher eine ideologische Glaubensgemeinschaft ist, […]

Meine Rede zu TOP 4 am 15. März 2016, Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen anerkennen und fördern Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13307 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – Drucksache 16/14417 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident […]

„Die Aussage ‚Die Silvesternacht hätte verhindert werden können‘ ist Unsinn“, sagt Simone Brand von der Piratenfraktion NRW. „Aus den Ereignissen der letzten Jahre war nicht zu erahnen, dass es zu solchen massenhaften Übergriffen kommen würde.“ Da die Silvesternacht in Köln … Weiterlesen →