Monatsarchive: Januar 2016
Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral
Dortmunder Piraten fragen: „Ist Arbeit der Gott der Neuzeit?“ Am Montag den 1. Februar zeigen die Dortmunder Piraten bei ihrem monatlichen Filmstammtisch den humoristischen Dokumentarfilm „Frohes Schaffen – ein Film zur Senkung der Arbeitsmoral“. Die … Weiterlesen
Fraktion vor Ort: Stammtisch Köln
Am Montag, den 25.01.2016 habe ich den offenen Stammtisch in Köln besucht. Im Mittelpunkt der Diskussion standen unsere bildungspolitischen Themen im Landtag. Inklusion, digitale Schule und die Frage nach G8 oder G9 sind natürlich auch Themen, die in Köln von…
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Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber
Das Jahr beginnt mit einem gar schauderlichen Antrag der CDU: „Sozialverträgliche Integration und gerechte Verteilung von anerkannten Asylbewerbern durch das Instrument der Wohnsitzauflage unterstützen“. Nun ja: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Scherze mit Nachnamen … Weiterlesen
Zur Aktuellen Stunde: Klare Positionierung gegen Fremdenhass und Rassismus
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zur Aktuellen Stunde „Die Landesregierung darf gegenüber Rechtspopulisten nicht schweigen!“ Nazis muss man Nazis nennen. Nazis muss man sich entgegenstellen, egal als welche Alternative sie sich verkleiden. Wir stellen uns klar…
Faire Lastenverteilung in der gesetzlichen Krankenversicherung
Daniel Schwerdt hat einen Antrag gestellt: „Für faire Lastenverteilung in der gesetzlichen Krankenversicherung: Kostenerhöhungen gerecht auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber verteilen!“. Mein Redebeitrag dazu: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer und … Weiterlesen
PUA Silvester 2015: Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer
Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den Vorfällen in der Silvesternacht 2015: Wir lehnen diesen PUA ab. NRW braucht keinen Untersuchungsausschuss als Wahlkampfmittel auf dem Rücken der Opfer. Die Opfer und…
Scheindebatten in der Flüchtlingspolitik schüren Unmut in der Bevölkerung
Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, zur Aktuellen Stunde „Uneinigkeit der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik – Landesregierung muss Farbe bekennen“ Wir benötigen keine Scheindebatte über sogenannte chaotische Koalitionsverhältnisse, wie sie uns hier aufgezwungen wird. Es gibt genug aktuelle…
Fraktionssitzung vom 26.01.2016
In dieser Sitzung haben wir die Anträge für das kommende Plenum besprochen und die Präsentation zum Thema „Fahrscheinloser ÖPNV“ gemacht (ab 51’52 m) Protokoll der Sitzung