Nach dem 29c3 wollte ich -aus Gründen- nie wieder zu einem CCC-Kongress. Feminismus – sehr schwierig und konfliktreich bis zu sehr persönlichen Angriffen Antifa – gefühlt nicht anwesend Anarchismus – kein Thema Und nach dem letzten Jahr für einen kurzen Besuch mit Tagesticket nun doch nochmal die Teilnahme an einem ganzen Kongress. Als Versuch quasi. […]
Monatsarchive: Dezember 2015
Dahin gehen, wo es weh tut oder die Legitimation entziehen?
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Wir PIRATEN in Dortmund starten mit Citizenfour ins Jahr 2016!
Wir PIRATEN in Dortmund starten ins Jahr 2016! Wir laden alle Interessierten Menschen zu unserem wöchentlichen Stammtisch ein. Jeden Montag treffen wir uns ab 20 Uhr in der Gaststätte „Zur Sonne“ Haenischstraße 1, 44139 Dortmund … Weiterlesen
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Einmal China und zurück – Essay über eine Parlamentarierreise
Zuerst veröffentlicht am 02.12.2015 auf www.piratenpartei-nrw.de – jetzt auch ergänzt um Links. Vom 24. bis zum 31. Oktober 2015 habe ich mit der Parlamentariergruppe China des Landtages NRW China besucht. An dieser Stelle will ich über die Reise und auch über meine persönlichen Eindrücke und Einschätzungen berichten – ganz im Sinn unseres piratigen Transparenzanspruchs. Die […]
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Vorratsdatenspeicherung schafft Generalverdacht
Heute ist ein schwarzer Tag für die Bürgerrechte in Deutschland. Trotz Verbot durch die höchsten Gerichte in Deutschland und Europa hat wieder eine große Koalition den Generalverdacht gegenüber allen Menschen durchgesetzt. Die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen wichtige rechtsstaatliche Grundprinzipien.
Aktionsplan Rückkehr: Der seltsame Fall der CDU
Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW, zum „Aktionsplan Rückkehr“ der CDU und der heutigen Plenardebatte: „Die Anträge der CDU und deren ‚Aktionsplan Rückkehr‘ bezeichnen eine vertraute Dr. Jekyll und Mr. Hyde-Situation: Während die Anträge eine Integration simulieren…
Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Vermittlungshemmnissen
Wieder mal ein Antrag der CDU zum Thema Arbeitsmarkt: „Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Vermittlungshemmnissen als Querschnittsaufgabe begreifen – gemeinsam Projekte entwickeln, die eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten ermöglichen“ – man ahnt bereits, nix gutes. Meine … Weiterlesen
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Schnellere Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Bleibeanspruch
Die CDU hat einen Antrag gestellt: „Schutzsuchende mit Bleibeanspruch zügig in den Arbeitsmarkt integrieren – gesetzliche Zugangshindernisse abschaffen – auf neue Zugangshürden verzichten“ – dürfte klar sein das damit neuerliche soziale Errungenschaften des Arbeitsrechtes aufgeweicht … Weiterlesen
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Nach Paris ist nicht vor Paris – Landesregierung NRW muss Klimapolitik überprüfen
Das Klimaabkommen von Paris zwingt Nordrhein-Westfalen zum Handeln: Alle bisherigen Planungen müssen auf den Prüfstand, wenn die Landesregierung die vereinbarten Klimaschutzziele ernst nimmt. Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher für Klimaschutz der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur Klimapolitik in NRW: „Nach dem Klimagipfel…
„Star Wars“ beim Haushalt 2016
Piraten führen die #Glasfaserrebellion gegen das dunkle Vectoring-Imperium an Michele „Han Solo“ Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur heutigen Haushaltsdebatte: „In der Glasfaserwüste Deutschland herrscht die dunkle Seite der Macht, die sogar das Vectoring-Monopol als ‚zukunftsweisend‘ verkaufen will.…