Im Innenausschuss des Landtags wurde gestern über Aus- und Fortbildungen der Polizei zu den Themenkomplexen “Fanbeauftragte, Fankultur und Fanrituale” gesprochen. Wir hatten diesen Punkt beantragt, weil in einer polizeiinternen Evaluation zur NRW-Initiative “Mehr Sicherheit bei Fußballspielen” (liegt uns vor) gravierende…
Monatsarchive: Mai 2014
Hausaufgaben nicht gemacht: Polizisten in NRW wissen nichts über Fankultur
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Drs. 16/5561: Migration der Windows XP-Rechner der nordrhein-westfälischen Polizei
Migration der Windows XP-Rechner der nordrhein-westfälischen Polizei Kleine Anfrage 2188 Daniel Schwerd Drucksache 16/5561 09.04.2014 Antwort MIK Drucksache 16/5916 20.05.2014
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Drs. 16/5543: Belieferung der Urananreicherungsanlage aus Großbritannien
Belieferung der Urananreicherungsanlage aus Großbritannien Kleine Anfrage 2181 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/5543 09.04.2014 Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk: Drucksache 16/5733 06.05.2014
Drs. 16/5540: Dauer-Lagerung von Uranoxid an der Urananreicherungsanlage Gronau
Dauer-Lagerung von Uranoxid an der Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 2178 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/5540 09.04.2014 Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk: Drucksache 16/5732 06.05.2014
Mehr Netzneutralität für alle
Alle Daten im Internet sollen künftig unabhängig von Sender, Empfänger, Art und Inhalt gleichberechtigt und diskriminierungsfrei behandelt werden. Darauf haben sich SPD, Grüne und Piraten am Abend im Landtag NRW verständigt und appellieren nun an die Bundesregierung, dies flächendeckend sicherzustellen.…
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Drs. 16/5544: Sichere Entsorgung und Endlagerung des Uranmülls aus der Urananreicherungsanlage Gronau
Sichere Entsorgung und Endlagerung des Uranmülls aus der Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 2182 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/5544 09.04.2014 Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk: Drucksache 16/5734 06.05.2014
Drs. 16/5529: Welche Ziele und Alternativkonzepte gibt es zum Neubau der L 677n?
Welche Ziele und Alternativkonzepte gibt es zum Neubau der L 677n? Kleine Anfrage 2173 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/5529 08.04.2014 Antwort des MBWSV Drucksache 16/5794 07.05.2014
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Drs. 16/5512: Durchführung von Tempokontrollen und Erfahrung mit Abschnittskontrollen auf Straßen in NRW
Durchführung von Tempokontrollen und Erfahrung mit Abschnittskontrollen auf Straßen in NRW Kleine Anfrage 2157 Oliver Bayer Drucksache 16/5512 07.04.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5665 25.04.2014
Drs. 16/5511: Welchen Einfluss haben bewusstseinsverändernde Substanzen auf die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen?
Welchen Einfluss haben bewusstseinsverändernde Substanzen auf die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen? Kleine Anfrage 2156 Marc Grumy Olejak Drucksache 16/5511 07.04.2014 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5711 05.05.2014
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Drs. 16/5501: Sind Nerzfarmen in NRW noch Tierschutz- und Zeitgemäß?
Fahrlässiger Umgang mit den vereinbarten Zielen des IT-Planungsrats zur IT-Sicherheit im Land NRW Kleine Anfrage 2153 Simone Brand Drucksache 16/5501 03.04.2014 Antwort des Ministers für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Drucksache 16/5682 29.04.2014