19.03.2013 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2344.pdf
Monatsarchive: Juli 2013
Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
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19.03.2013 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2340.pdf
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Eilantrag : Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten!
18.03.2013 Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten! Urheber: Piraten Eilantrag-Drucksache-16-2331.pdf
Mündliche Anfrage : Zum Rahmenvertrag des Landes, des Bundes und der HKG GmbH in Bezug auf den THTR 300 Hamm Uentrop
18.03.2013 Zum Rahmenvertrag des Landes, des Bundes und der HKG GmbH in Bezug auf den THTR 300 Hamm Uentrop Urheber: Piraten Mündliche Anfrage-Drucksache-16-2310.pdf
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Plenarrede: Robert Stein zu kommunalem Stärkungspakt
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 17. Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2722 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/ 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung oder Enthaltung Unser Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede…
Plenarrede: Robert Stein zu zentralem Personaleinsatzmanagement
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 15. Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2556 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/ 2. Lesung Block I i.V.m. Zentrales…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 14. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2652 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3462 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Eigener Änderungsantrag erwartet: Zustimmung Unser Redner: Dietmar Schulz…