24.04.2013 Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung zum „Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes“ Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2721.pdf
Monatsarchive: Juli 2013
Änderungsantrag : Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung zum „Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes“
Veröffentlicht unter Änderungsanträge
Änderungsantrag : zum Antrag 16/2617 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern
24.04.2013 zum Antrag 16/2617 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2715.pdf
Veröffentlicht unter Änderungsanträge
Änderungsantrag : zu der Beschlussempfehlung und den Bericht des Rechtsausschuss – Drucksache 2645 – und zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen“ – Drucksache 16/1435
24.04.2013 zu der Beschlussempfehlung und den Bericht des Rechtsausschuss – Drucksache 2645 – und zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen“ – Drucksache 16/1435 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2714.pdf
Veröffentlicht unter Änderungsanträge
Änderungsantrag : zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB (Drucksache 16/2618) vom 16.04.2013
24.04.2013 zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB (Drucksache 16/2618) vom 16.04.2013 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2713.pdf
Bei der Energiepolitik eiern alle etablierten Parteien rum
Zur Aktuellen Stunde „Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW“ sagt Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft: Gewiss gehört die gesteigerte Energieeffizienz zu den tragenden Säulen der Energiewende. Aber weil es ihrem Geschäftsmodell schadet,…
Getagged mit: Energiewende, Fracking, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hanns-Jörg Rohwedder, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hanns-Jörg Rohwedder, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen, uncategorized
Änderungsantrag : zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik (Drucksache 16/2268) zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“(Drucksache 16/1468)
20.03.2013 zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik (Drucksache 16/2268) zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“(Drucksache 16/1468) Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2430.pdf
Veröffentlicht unter Änderungsanträge
Entschließungsantrag : zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission I „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW, Drucksache 16/2299
20.03.2013 zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission I „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW, Drucksache 16/2299 Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-2429.pdf
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge
Mündliche Anfrage : Dringliche Anfrage : Information des Parlaments über den tatsächlichen Bedarf bzw. die Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Unterdreijährige
20.03.2013 Dringliche Anfrage : Information des Parlaments über den tatsächlichen Bedarf bzw. die Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Unterdreijährige Urheber: Piraten Mündliche Anfrage-Drucksache-16-2426.pdf
Veröffentlicht unter Mündliche Anfragen
Änderungsantrag : zu der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses Drucksache 16/2300zu dem Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 16/1400
20.03.2013 zu der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses Drucksache 16/2300zu dem Gesetzentwurf der LandesregierungDrucksache 16/1400 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2404.pdf
Veröffentlicht unter Änderungsanträge
Entschließungsantrag : zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission I „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW, Drucksache 16/2299
19.03.2013 zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission I „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW, Drucksache 16/2299 Urheber: Piraten SPD/GRÜNE Entschließungsantrag-Drucksache-16-2346.pdf
Veröffentlicht unter Entschließungsanträge