15.05.2013 zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Freihandelsabkommen EU –USA: Audiovisuelle Dienste und Kultur vor Handelsliberalisierung schützen! Bundesregierung ist in der Pflicht grundlegende Länderinteressen zu berücksichtigen! (Drucksache 16/2887) Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-2980.pdf
Monatsarchive: Juli 2013
Änderungsantrag : zum Gesetzentwurf der Landesregierung Anerkennungsgesetz (Drucksache 16/1188)
15.05.2013 zum Gesetzentwurf der Landesregierung Anerkennungsgesetz (Drucksache 16/1188) Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2978.pdf
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Änderungsantrag : zum Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen„Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!“ (Drucksache 16/2888)
14.05.2013 zum Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen„Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!“ (Drucksache 16/2888) Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2963.pdf
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Entschließungsantrag : zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen-Drucksache16/1625 (Neudruck)
14.05.2013 zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen-Drucksache16/1625(Neudruck) Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-2950.pdf
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Änderungsantrag : zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Drucksache 16/1625-Neudruck) in der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses (Drucksache 16/2904)
14.05.2013 zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Drucksache 16/1625-Neudruck) in der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses (Drucksache 16/2904) Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2949.pdf
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Änderungsantrag : zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Drucksache 16/1625-Neudruck)in der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushalts-und Finanzausschusses (Drucksache 16/2904)
14.05.2013 zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Drucksache 16/1625-Neudruck)in der Fassung der Beschlussempfehlung des Haushalts-und Finanzausschusses (Drucksache 16/2904) Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2948.pdf
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Eilantrag : Überarbeiteten Verordnungsentwurf zu Mindestgrößen von Förderschulen zeitnah vor-legen –Qualitative Bewertung rot-grüner Planungen zur Inklusion ermöglichen
13.05.2013 Überarbeiteten Verordnungsentwurf zu Mindestgrößen von Förderschulen zeitnah vor-legen –Qualitative Bewertung rot-grüner Planungen zur Inklusion ermöglichen Urheber: Piraten CDU FDP Eilantrag-Drucksache-16-2933.pdf
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Wahlvorschlag : Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II und Wahl des Vorsitzenden – zu Drucksache 16/2618
15.05.2013 Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II und Wahl des Vorsitzenden – zu Drucksache 16/2618 Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Wahlvorschlag-Drucksache-16-2908.pdf
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Wahlvorschlag : Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK
15.05.2013 Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Wahlvorschlag-Drucksache-16-2907.pdf
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Gesetzentwurf : Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
08.05.2013 Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Urheber: Piraten Gesetzesentwurf-Drucksache-16-2897.pdf
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