Monatsarchive: Juni 2013

Drs. 16/2708: Flugverbotszonen über den Atomanlagen in NRW

Flugverbotszonen über den Atomanlagen in NRW Kleine Anfrage 1103 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2708 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3180 03.06.2013

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Drs. 16/2877: Hinkt NRW in Sachen tiergerechter Schweinehaltung hinterher?

Hinkt NRW in Sachen tiergerechter Schweinehaltung hinterher? Kleine Anfrage 1221 Simone Brand Drucksache 16/2877 07.05.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/3122 03.06.2013

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Zahlungsausfällen bei Studentischen Hilfskräften

Mittwoch, 19. Juni 2013   TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich Aktuelle Stunde CDU Drucksache 16/3299 Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung in Verbindung damit „Studierende schützen – Aufklärung im Parlament vorantreiben“ Entschließungsantrag der Fraktion

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Antrag: Transparenz von Transporten mit radioaktivem Material durch Nordrhein-Westfalen

19.06.2013 Über Atomtransporte durch NRW informieren Im Schnitt fahren jeden Tag ein Uran-Lkw und alle zwei Wochen ein Uran-Zug quer durch Nordrhein-Westfalen. Durch die jährlich rund 10.000 Transporte radioaktiven Materials von oder zur Urananreicherungsanlage Gronau besteht ein extrem hohes Gefahrenpotential

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Antrag: Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern

19.06.2013 Energiewende – Projekte von Bürgern fördern statt verhindern Bereits jetzt leisten auf kommunaler und regionaler Ebene viele Bürger einen wichtigen Beitrag zu einer Energieversorgung auf Basis erneuerbarer Energien. Erst durch das direkte Mitentscheiden und die Möglichkeit des Mitverdienens von

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Sofortige Auszahlung statt Salamitaktik

Zur heutigen Debatte im Plenum des Landtags NRW über ausstehende Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: Wir fordern, dass das Landesamt für Besoldung und Versorgung  (LBV) alle Gehälter oder zumindest Abschläge

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33. Plenarsitzung

Tagesordnung der 33. Plenarsitzung Mittwoch, 19. Juni 2013

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Fraktionssitzung vom 18.06.2013

Kurze Zusammenfassung und komplettes Protokoll der Sitzung Audiomitschnitt der Sitzung [audio:https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2013/06/2013-06-18_pfnrw_frasi_podcast.mp3]

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Beten für einen Grundschulplatz

Um einen Platz in einer wohnortnahen Grundschule zu bekommen, müssen Eltern bitten und Kinder beten. Das zeigt eine Kleine Anfrage der Piraten an die Landesregierung.

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Fraktionssitzung vom 18.06.13 – das Wichtigste in Kürze

In der heutigen Fraktionssitzung sind wir sämtliche Tagesordnungspunkte der kommenden Plenarphase durchgegangen; haben unsere Redner festgelegt und haben die Abstimmungsempfehlungen besprochen. Außerdem haben wir unsere eigenen Anträge final besprochen. Wir haben für die kommenden drei Plenartage insgesamt 11 Anträge eingereicht:

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