Öffentliche Bekenntnisgrundschulen Kleine Anfrage 1006 Öffentliche Bekenntnisgrundschulen Monika Pieper Drucksache16/2473 26.03.2013 Antwort MSW Drucksache 16/2692 22.04.2013
Monatsarchive: April 2013
Drs. 16/2471: Religionsunterricht und religiöse Erziehung an öffentliche Bekenntnisgrundschulen
Religionsunterricht und religiöse Erziehung an öffentliche Bekenntnisgrundschulen Kleine Anfrage 1004 Monika Pieper PIRATEN Drucksache 16/2471 26.03.2013 Antwort MSW Drucksache 16/2691 22.04.2013
Drs. 16/2439: Ausstiegsprogramme beim Verfassungsschutz – Evaluierung
Ausstiegsprogramme beim Verfassungsschutz – Evaluierung Frank Herrmann und Dirk Schatz PIRATEN Kleine Anfrage 980 Drucksache 16/2439 16.03.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2655 17.04.2013
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In den Plenardebatten tut sich was!
Ab der nächsten Plenarsitzung (24.04.13) sind während der Debatten Kurzinterventionen möglich – das sind kurze Wortmeldungen, mit denen sich die Abgeordneten zu einer gerade gehaltenen Rede äußern können. Der Unterschied zur traditionellen Zwischenfrage liegt darin, dass eine Kurzintervention immer möglich…
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Ausstiegsprogramme des Verfassungsschutzes ohne Know-how und Transparenz
Die Meldungen über ein mögliches Ende des renommierten und erfolgreichen Ausstiegsprogramms EXIT und die Ankündigung des Verfassungsschutzes, ein Ausstiegsprogramm für Salafisten in NRW einzurichten, haben uns veranlasst, zwei kleinen Anfragen zum bereits existierenden Ausstiegsprogramm für Rechtsextreme zu stellen. In den…
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Über innerparteilichen Wahlkampf (2 von 3)
This entry is part 2 of 3 in the series Über innerparteilichen WahlkampfHier also der zweite Beitrag einer Serie von drei Beiträgen, mit denen ich mich am 27. April zur Wahl des neuen NRW-Vorsitzenden bewerbe. Dieser Post soll sich um … Weiterlesen →
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Pressekonferenz und Videostatement zu den Afghanistan-Papieren
Gestern haben Lukas Lamla, Markus Kompa und ich eine kleine Pressekonferenz zu der Veröffentlichung der Afghanistan-Papiere, und zu der Bereitstellung einer eigenen Leak-Plattform auf Fraktionsservern gehalten. Die Pressemitteilung, die wir gleichzeit…
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Bleiberecht für Opfer von Menschenhandel
Innenminister Jäger hat in der Antwort auf unsere Kleine Anfrage bestätigt, dass die Aufenthaltsperspektive für Opfer von Menschenhandel nach Abschluss eines Strafverfahrens kaum vorherzusehen ist und diese Unsicherheit eine erhebliche psychische Belastung für die oftmals traumatisierten Betroffenen bedeutet.
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Daniel Schwerd und Lukas Lamla zu geleakten Afghanistan Dokumenten
Pressemitteilung zum Thema
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