Zum Verzicht auf die Listenplätze von Teilen des Landesvorstands gibt es eine gemeinsame Mitteilung mit der Piratenpartei NRW: http://www.piratenpartei-nrw.de/2013/04/05/piraten-stehen-zu-ihren-grundsatzen/
Monatsarchive: April 2013
Drs. 16/2314: Nachfrage zu den Anfragen „Präzisierung der Zahlen über Gewalttäter im Zusammenhang mit Fußballspielen“ und „Bereichsbetretungsverbote im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen“
Nachfrage zu den Anfragen „Präzisierung der Zahlen über Gewalttäter im Zusammenhang mit Fußballspielen“ und „Bereichsbetretungsverbote im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen“ Kleine Anfrage 969 Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/2314 13.03.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2532 04.04.2013
Ich schäme mich…
Ja, ich schäme mich. Ich meine dieses Gutachtending. Menschen haben Fehler gemacht. Verhältnismäßig schwerwiegende Fehler. Keine Fehler, die man Verschweigen und unter den Teppich kehren darf. Fehler, die so nicht wieder passieren dürfen. Diese Fehler wurden von Menschen begangen, denen wir unser Vertrauen ausgesprochen haben. Menschen die wir beklatschst und bejubelt haben, weil sie freiwillig […]
Über Transparenz (Hauptforderung der PIRATEN!)
Was ist Transparenz? Die PIRATEN sind angetreten um Transparenz für die Politik und in den Parteien zu fordern. Was genau aber meinen wir mit dieser Forderung? Innerhalb unserer Partei hieß Transparenz für einige offene Mailinglisten, Protokolle jeder Sitzung, für andere … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Über die SMV
Till Neuhaus stellt auf der NRW – Liste die Frage, ob sich die Kandidaten für die Vorstandsämter eine SMV über Liquid Feedback vorstellen können. Ich möchte diese Frage dazu nutzen, ein paar grundsätzliche Gedanken zu LQFB und der liquiden Demokratie … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Nein zur Bestandsdatenauskunft
Am 21.03.2013 wurde im Deutschen Bundestag ein Gesetz beschlossen, das erneut in bedenklichem Ausmaß in unsere Bürgerrechte, unsere Freiheit und unsere Privatsphäre eingreift. Die Debatte fand wieder spät in der Nacht statt, nur eine halbe Stunde Z…
Drs. 16/2225: Flugverbotszonen über Atomanlagen in NRW
Flugverbotszonen über Atomanlagen in NRW Kleine Anfrage 944 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2225 28.02.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/2525 28.03.2013
Drs. 16/2224: Sicherheitsüberprüfung der Urananreicherungsanlage Gronau und der angeschlossenen Freilagerfläche für Uranfässer
Sicherheitsüberprüfung der Urananreicherungsanlage Gronau und der angeschlossenen Freilagerfläche für Uranfässer Kleine Anfrage 943 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2224 28.02.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/2524 28.03.2013