Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über die Schließung der Opelwerke in Bochum, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW, über Aufhebung des Kooperationsverbots in der Hochschulpolitik und viele andere wichtige Themen. Hier findest du die Tagesordnung, die Drucksachen, unsere Reden, Videos u.v.m.
TOP 1:
Aktuelle Stunde
Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!
auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere 1. Rednerin: Monika Pieper
Mitschnitt der Rede von Monika Pieper
Protokoll der Rede von Monika Pieper
Video der Rede von Monika Pieper
Unser 2. Redner: Daniel Schwerd
Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Protokoll der Rede von Daniel Schwerd
Video der Rede von Daniel Schwerd
TOP 2:
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)
Antrag aller Fraktionen / Drucksache 16/1619
Unser Redner: Dietmar Schulz
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Video der Rede von Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlungsempfehlung: Zustimmung
TOP 3:
Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Protokoll der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
TOP 4:
Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Unser Redner: Dietmar Schulz
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Video der Rede von Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
TOP 5:
Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Mitschnitt der Rede von Monika Pieper
Protokoll der Rede von Monika Pieper
Video der Rede von Monika Pieper
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
TOP 6:
Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/126 (Neudruck)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk / Drucksache 16/1643
2. Lesung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Protokoll der Rede von Daniel Schwerd
Video der Rede von Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlungen:
* Unser Änderungsantrag (Einzelabstimmung): Zustimmung
* Gesetzentwurf: Ablehnung, wenn unser Änderungsantrag abgelehnt wird
TOP 7:
Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben – Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Unser Redner: Lukas Lamla
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Protokoll der Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
TOP 8:
Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
2. Lesung
Unser Redner: Dirk Schatz
Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz
Protokoll der Rede von Dirk Schatz
Video der Rede von Dirk Schatz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
TOP 9:
Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden
Antrag der Fraktion der FDP
Unsere Rednerin: Simone Brand
Mitschnitt der Rede von Simone Brand
Protokoll der Rede von Simone Brand
Video der Rede von Simone Brand
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
TOP 10:
Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Video der Rede von Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberwisung
TOP 11:
Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd
Protokoll der Rede von Daniel Schwerd
Video der Rede von Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
TOP 12:
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung
„Rauchmelder“
Unser Redner: Lukas Lamla
Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla
Protokoll der Rede von Lukas Lamla
Video der Rede von Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
TOP 13:
Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Unser Redner: Dirk Schatz
Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz
Protokoll der Rede von Dirk Schatz
Video der Rede von Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
wtf O_o
Ich war noch nie Blutspenden, und jetzt weiß ich auch warum. Das geht ja wohl niemanden was an, ob Sexualpatner von mir einen lulu hatten oder nicht. Zumal sich darauf nicht einmal im entferntesten Rückschlüsse auf irgendetwas ziehen lassen.