ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 13. Sitzung 09.11.2012 1. Schwarz-gelber Kuhhandel: Betreuungsgeld wider besseren Wissens Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1309 2. 10.000 Arbeitsplätze im mittelständi-schen Omnibusgewerbe dürfen nicht … Weiterlesen »»
Monatsarchive: November 2012
Abstimmungsverhalten Plenum 16/13
Getagged mit: Energiewende, Fracking, Industrie, Kita, Klimaschutz
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Abstimmungsverhalten Plenum 16/12
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 12. Sitzung 08.11.2012 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/300 Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache … Weiterlesen »»
Abstimmungsverhalten Plenum 16/11
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 11. Sitzung 07.11.2012 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/300 Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache … Weiterlesen »»
Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation schützen!
Die Piratenfraktionen in Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen fordern ihre jeweiligen Landesregierungen auf, im Bundesrat der von Bundesregierung geplanten Änderung des Telekommunikationsgesetzes nicht zuzustimmen. Der Antrag beschäftigt sich insbesondere mit der Weitergabe von Bestandsdaten (z. B. Name, Anschrift und E-Mail-Adresse,…
Ministerin Schulze fehlt der Mut
Die Eckpunkte des heute präsentierten Hochschulzukunftsgesetzes gehen der Piratenfraktion im Landtag NRW nicht weit genug. „Ministerin Schulze fehlt der Mut, sich mit einer mächtigen intransparenten Lobby von Hochschulräten anzulegen“, meint der Fraktionsvorsitzende Joachim Paul.
Offenes und ehrliches Gespräch im Ältestenrat
In der heutigen Ältestenratssitzung des Landtags NRW haben die Präsidiumsmitglieder und Fraktionsspitzen das Twitter-Verhalten verschiedener Piraten-Abgeordneter thematisiert. „Es war ein offenes, ehrliches Gespräch“, sagt Fraktionsvorsitzender Joachim Paul. „Ich bin sehr dankbar für den sachlichen Austausch. Frau Landtagspräsidentin Gödecke fand deutliche…
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Piraten fordern Lernmaterialien unter freien Lizenzen
Auf Initiative der Piratenfraktion sind Lernmaterialien unter freien Lizenzen (Open Educational Resources) Thema im Landtag NRW. Der Schulausschuss befasst sich in der heutigen Sitzung mit dem Piraten-Antrag „Freie Lernmaterialien fördern“. „Nur mit Unterrichtsmaterialien unter freien Lizenzen können Lehrer das Potenzial…
Antrag: Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
20.11.2012 Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1467.pdf
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Antrag: Verwaiste Werke von im Nationalsozialismus Verfolgten, Vertriebenen und Getöteten – staatliche Rechtewahrung umsetzen, öffentlichen Zugang erleichtern
20.11.2012 Verwaiste Werke von im Nationalsozialismus Verfolgten, Vertriebenen und Getöteten – staatliche Rechtewahrung umsetzen, öffentlichen Zugang erleichtern Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1466.pdf
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Fraktionssitzung vom 20.11.2012 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Folgende Anträge wurden besprochen und abgestimmt: Änderungsantrag zum ÖPNV-Gesetz NRW Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation Antrag zu verweisten Werken Änderungsantrag zum Mittelstandsförderungsgesetz Antrag…