Feuerwehreinsatz beim doppelten Abiturjahrgang Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) hat mit dem Monitoringbericht einen weiteren Beleg aufgeführt, dass der doppelte Abiturjahrgang auf die NRW-Hochschulen zurollt und diese oftmals nicht richtig gewappnet sind. „Es ist schön, wenn die Ministerin immer von Good-Practice-Initiativen…
Monatsarchive: September 2012
Pressemitteilung
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Livestream
Livestream zur Fraktionssitzung Die heutige Fraktionssitzung hat leider mit technischen Herausforderungen begonnen: das Internet ist verschwunden! Während unsere IT an dem Netzwerk arbeitet, um den Livestream herzustellen, diskutieren die 20 Piraten über die nicht-öffentlichen Themen. Wir halten Euch auf dem…
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Pressemitteilung
Wirksames Verbot von Weichmachern nötig Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert die Landesregierung auf, über eine Gesetzesinitiative im Bundesrat die Verwendung von Phthalaten und Bisphenol-A (Weichmachern) in Kunststoffen zu verbieten, die in Kontakt mit Lebensmitteln oder Kindern kommen. Wieder einmal…
Statement
Paul: Kraft hätte bei Jauch besser nicht geschwiegen In der gestrigen Sendung „Günther Jauch“ sagte der Wurstfabrikant und Präsident des FC Bayern München, Uli Hoeneß: „Der Staat und die Länder müssen begreifen, dass sie geführt werden müssen wie ein Unternehmen.“…
Pressemitteilung
Kritik an Hochschulrankings ist berechtigt Die Piratenfraktion im Landtag NRW begrüßt die Kritik der deutschen Gesellschaft für Soziologie am CHE-Hochschulranking. „Hochschulen sollten endlich wieder nach Kriterien des gesellschaftlichen Nutzens verglichen werden. Hier aber werden Äpfel mit Birnen verglichen. Jede Hochschule…
Pressemitteilung
Wahlrecht: Absurder Angriff der CDU auf das Verfassungsgericht Mit einer Grundgesetzänderung möchte die Union erreichen, dass auch im zukünftigen Wahlrecht Überhangmandate möglich werden. Durch Ausgleichsmandate könnte ein Bundestag im Extremfall auf fast 900 Abgeordnete anwachsen. Daniel Schwerd, Abgeordneter der Piratenfraktion…
Kosten der Welterbestätte Zeche Zollverein für die öffentliche Hand
Zusammen mit Daniel Schwerd habe ich die Kleine Anfrage “Kosten der Welterbestätte Zeche Zollverein für die öffentliche Hand” an die Landesregierung NRW gestellt: Im Jahr 1986 wurde das Essener Steinkohlebergwerk Zeche Zollverein stillgelegt. Statt für einen Abriss entschloss sich das Land Nordrhein-Westfalen, die Zeche der Ruhrkohle AG abzukaufen, sie unter Denkmalschutz zu stellen und grundlegend […]
Pressemitteilung
Steuer-CD Bluff 90 Prozent der bisher abgeschlossenen Steuer-CD-Verfahren werden ohne Folgen eingestellt. Verhängte Geldstrafen decken Kosten des Ankaufs nicht. Nach dem Ankauf der Steuer-CDs sind bislang 3.413 Ermittlungsverfahren gegen Bürger aus NRW eingeleitet worden. Das teilt die NRW-Landesregierung auf eine…
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Workshop
Piraten treffen Haushalt 2012 Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat sich heute bei einem Workshop mit dem Fraktionsgeschäftsführer Harald Wiese intensiv mit dem Thema NRW-Haushalt 2012 beschäftigt. Im Mittelpunkt standen einige Grundlagen von Systematik und Struktur des Landeshaushalts NRW 2012. Ziel…
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Fraktionssitzung vom 18.09.2012
Das Wichtigste in Kürze Die Fraktion hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um über die Bildung einer Kommunalpolitischen Vereinigung zu beraten. Teilnehmer: Harald, Niko, Nico, Dietmar, DanielD und Hilmar. Zum Thema Mitgliedschaften in Gremien ist ein Pad angelgt, in das sich jedes…