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Abschied von der Arbeitsgesellschaft: Im Informationszeitalter brauchen wir eine Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen

21. April 2016, TOP ), ca. 15.35 Uhr Drucksache 16/11692 I. Sachverhalt Die heutige Arbeitsgesellschaft fordert einen hohen Preis: hohe Arbeitslosigkeit, hohe soziale Ungleichheit, schlechte und teils prekäre Arbeitsbedingungen. Wer nicht oder nur teilweise arbeitet, droht aus der (Arbeits-) Gesellschaft

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Ministerin Steffens muss handeln – Angriffe auf Krankenhaus-IT gefährden Leben

Daniel Düngel, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zum Angriff auf die IT-Infrastruktur im Gesundheitswesen in NRW: Die 4.0-Politik der Landesregierung im Gesundheitswesen hat auf ganzer Linie versagt. Die Tragweite der kriminellen Angriffe sind der Landesregierung nicht bewusst. Wenn Ministerin Steffens

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Veröffentlicht in Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Pressemitteilungen

Pro Verschlüsselung und gegen jegliche Art von Hintertüren und Kryptobeschränkungen auch für staatliche Institutionen!

Donnerstag, 28. Januar 2016, TOP 5, ca. 13.05 Uhr Mehr Verschlüsselung wagen! Staatliche  Hintertüren und Kryptobeschränkungen sind der falsche Weg! Drucksache 16/10783 Nach niederländischen Vorbild fordern auch wir eine Förderung der Verschlüsselung von Kommunikation im Internet. Die Bürgerrechte, allen voran

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Vectoring-Monopol der Deutschen Telekom verhindern!

Unser Antrag im Plenum: Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 5, ca. 13.35 Uhr Vectoring-Monopol der Deutschen Telekom verhindern! Drucksache 16/10299 Der Regulierungsentwurf der Bundesnetzagentur erlaubt Vectoring und birgt Risiken für NRW. Er verzögert und verteuert den notwendigen Aufbau eines modernen

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Veröffentlicht in Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Transparenz über staatliches Handeln im Internet: Nachhaltige Online-Verfügbarkeit für NRW schaffen

Unser Antrag im Plenum: Mittwoch, 04. November 2015, TOP 14, ca. 17.35 Uhr Transparenz über staatliches Handeln im Internet: Nachhaltige Online-Verfügbarkeit für NRW schaffen Drucksache 16/10060 Die Landesregierung soll Informationen auf Webseiten dauerhaft bereitstellen und diese nicht später löschen. Staatliches

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