Wie ist denn so die parlamentarische Arbeit?

….wurde ich letzte Woche von einer Journalistin gefragt.
Ich lachte hysterisch auf – innerlich – nach außen gab es ein freundliches Lächeln.
Was wir die letzten 2 ½ Wochen gemacht haben, hat so gar nichts mit parlamentarischer Arbeit zu tun.
Wer denkt, dass man nach dem Einzug in den Landtag Montag darauf anfangen kann politisch zu arbeiten, der hat sich gewaltig geschnitten.
Wir haben ab dem 14.Mai begonnen eine komplett neue Fraktion aus dem Boden zu stampfen vom Startpunkt Zero aus.
Wir hatten nichts, nada außer einem kleinen Raum in den wir mit 20 Piraten gerade so rein passten und  vier Tage später dann zum Glück einen Konferenzsaal, in dem wir mit mehr Luft unsere Sitzungen abhalten.
Ich denke, dass die meisten von uns die Vorstellung hatten, dass wir neben den persönlichen Mitarbeitern zusätzlich noch ein Sekretariats-Team einstellen und gut ist. Weit gefehlt!
Wir werden hier in den kommenden Wochen eine Busladung von Leuten einstellen von der Schreibkraft über den Justiziar bis zum Fachreferenten.
Wir haben uns eine Geschäftsordnung gegeben, brauchen noch eine Finanzordnung und müssen uns entscheiden, wen wir in welche Ausschüsse entsenden.
Die ersten beiden Wochen waren für uns besonders anstrengend, da einige von uns noch arbeiten mussten. Das führte regelmäßig zu Sitzungen bis in die späten Abendstunden – 13 Stunden Tage waren keine Ausnahme.
Ich bin froh, dass wir zwei Interimsgeschäftsführer eingestellt haben, die uns bis Ende August helfen werden die Fraktion auf arbeitsfähige Füße zu stellen. Personalentscheidungen treffen wir letztendlich zwar selbst, aber sie sichten und suchen und machen Vorschläge und haben mit ihrer Erfahrung in der parlamentarischen Arbeit viele Ratschläge und Hilfestellungen zu bieten.
Unsere Sitzungen sind alle hier  zu finden, den link zum stream findet ihr dort auch, ich möchte Euch daher hier nicht mit Details langweilen.
Letztendlich geht die eigentliche „parlamentarische Arbeit“ erst nach der Sommerpause los – ja, find ich auch traurig – die Mühlen mahlen hier langsam. Für uns als Frischlinge gibt es aber dadurch die Chance gut aufgestellt zu sein, bevor es dann richtig losgeht.
Daher bitte ich Euch etwas Geduld zu haben, bevor wir von kleinen und großen Anfragen, von Gesetzesentwürfen und Ausschussergebnissen berichten.
Wir sind herzlich empfangen worden, sowohl von den anderen Abgeordneten, als auch insbesondere von der Verwaltung, wir hoffen auf eine konstruktive Zusammenarbeit. Der Wille über die Fraktionen hinweg zusammen zu arbeiten, wie es in der Zeit der Minderheitsregierung erforderlich war,  ist bei vielen vorhanden.
Auf geht’s – ich habe ein gutes Gefühl!

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Antrag: Beschlüsse nach § 6 Abs. 4 und § 15 Abs. 3 des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

31.05.2012

Beschlüsse nach § 6 Abs. 4 und § 15 Abs. 3 des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen  

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Antrag: Bestellung eines Hauptausschusses

31.05.2012

Bestellung eines Hauptausschusses  

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Antrag: Bestellung eines Haushalts- und Finanzausschusses

31.05.2012

Bestellung eines Haushalts- und Finanzausschusses  

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Antrag: Bestellung eines Petitionsausschusses

31.05.2012

Bestellung eines Petitionsausschusses  

Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP

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Antrag: Einsetzung eines Wahlprüfungsausschusses

31.05.2012

Einsetzung eines Wahlprüfungsausschusses  

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Antrag: Richtlinien für die Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Landtags Antrag

31.05.2012

Richtlinien für die Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Landtags  

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Antrag: Bestimmung der Zahl der Mitglieder des Ältestenrats

31.05.2012

Bestimmung der Zahl der Mitglieder des Ältestenrats  

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Antrag: Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen

31.05.2012

Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen  

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Antrag: Bestimmung der Struktur des Präsidiums für die 16. Wahlperiode

31.05.2012

Bestimmung der Struktur des Präsidiums für die 16. Wahlperiode  

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