25.01.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenum: Monika Pieper zu Inklusion

20. Plenarsitzung, 23.01.13

Nachtrag zur Rede:

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25.01.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenum: Kai Schmalenbach zu Förderung des Klimaschutzes

20. Plenarsitzung, 23.01.13

Getagged mit: Klimaschutz
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25.01.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenum: H.-J. Rohwedder zu Förderung des Klimaschutzes

20. Plenarsitzung, 23.01.13

Getagged mit: Klimaschutz
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25.01.2013 by Yaroslav Dimont — 2 Kommentare ↓

Plenum: Dietmar Schulz zu Legalisierung von Cannabis

20. Plenarsitzung, 23.01.13

Getagged mit: Cannabis, G8/G9, Graspirin
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25.01.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenum: Dietmar Schulz zum Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen

20. Plenarsitzung, 23.01.13

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25.01.2013 by Jens Ofiera — Keine Kommentare ↓

Schärfere Transparenzregeln notwendig

Öffentliches Hearing bestätigt Forderungen der Piratenfraktion

Nach dem heutigen öffentlichen Hearing im Landtag NRW zu „Möglichkeiten und Grenzen der Transparenzregeln für die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen“ hat sich die Mehrheit der Sachverständigen weitestgehend für schärfere Regeln bei der Angabe von Nebentätigkeiten von NRW-Abgeordneten ausgesprochen. Damit bestätigen sie viele von der Piratenfraktion erarbeitete Vorschläge zur Umsetzung. „Ich freue mich jetzt auf die Auswertung des Hearings im nächsten Hauptausschuss. Dabei werden wir weiter für unsere Forderung kämpfen, dass bei der Offenlegung von Nebentätigkeiten der zeitliche Aufwand verpflichtend angegeben werden muss. Diesen Punkt haben zwei Experten bestätigt“, erklärt Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW. Weiterlesen ›

Getagged mit: Transparenz
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25.01.2013 by Jens Ofiera — 68 Kommentare ↓

Piratenfraktion macht sich stark gegen geplantes EU-Verbot der E-Zigarette

Kern: „Offensichtlich ein Beispiel Brüsseler Lobby-Politik“

Gegen das geplante europaweite Verbot der E-Zigarette setzt sich die Piratenfraktion im Landtag NRW ein. „Die Europäische Kommission plant, im Zuge der neuen Tabakrichtlinie die E-Zigarette als Ersatz zu herkömmlichen Tabakerzeugnissen wie Zigaretten zu verbieten, das schützt in erster Linie die Tabakindustrie. Das ist nicht nur eine Bevormundung der Verbraucher durch Brüssel, sondern augenscheinlich Ergebnis eines großen Lobby-Erfolgs der Tabakunternehmen“, sagt Nico Kern, Europapolitischer Sprecher der Piratenfraktion. Weiterlesen ›

Getagged mit: Industrie, Transparenz
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24.01.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Transparenz auch für zeitlichen Aufwand von Nebentätigkeiten

Im Landtag findet heute, 25. Januar 2013, von 11 bis 14 Uhr ein öffentliches Hearing zu den „Möglichkeiten und Grenzen der Transparenzregeln für die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen“ statt.