Marina Weisband ist heimlich vor einem Jahr aus der Piratenpartei ausgetreten. Um der Partei nicht zu schaden. OK.
Und jetzt wird das bekannt (gemacht)? Einen Tag vor dem 10-jährigen Jubiläum der Partei und eine gute Woche vor der Berlin-Wahl?
Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
Möglicherweise haben auch einige Jemande gestrichen die Hosen voll. Und versuchen zu verhindern, dass etwas passiert, was ihrer Auffassung nach nicht sein darf. Der Wiedereinzug in das Berliner Abgeordnetenhaus. Und dann wird eben das prominenteste Gesicht der Piratenpartei instrumentalisiert. Hier in Spiegel Online und in der Zeitung „Welt“.
Fühlst Du Dich gut, Marina? Du würdest Dein Kreuzchen immer noch bei den Piraten machen, wenn Du in Berlin wohnen würdest?
Tust Du aber nicht. Ein Vorschlag, mach‘s doch 2017 in NRW bei den Piraten.
Aber ich frage mich, wie diese Deine Absichtserklärung damit zusammenpasst, dass der SPON-Artikel behauptet, Du, Marina, hättest gesagt, dass der progressive Flügel aus der Partei vertrieben worden sei, und nun „seien dort nur noch viele konservative Menschen, „die das Internet in den Grenzen von 1990 wollen““. Hmm.
Konservative Menschen, Internet 1990: Dennoch würdest Du Dein Kreuzchen bei uns machen? Echt jetzt?
Prof. Dr. Martin Haase, Rainer Thiem, Patrick Schiffer, um mal drei zu nennen, mir und vielen Anderen gegenüber ist das gelinde gesagt eine bodenlose Frechheit.
Andere können sich selbst äußern, wenn sie das wollen, was mich betrifft, ich war schon progressiv, da sind die sogenannten progessiven „Cybersozialisten“ (Lukas Lamla, vrrdmmt, ich brauche Cyber-Absperrband!), die massiv mitverantwortlich für die Streitereien waren und die offensichtlich in die geistige Gefangenschaft der Erinnerung an das eindimensionale politische Links-Rechts-Schema gefallen sind, noch mit dem Trömmelchen um den Christbaum gerannt.
(Denn die Linken sind ja die – zugegeben unfreiwilligen – Steigbügelhalter des Neoliberalismus. Und die AfD ist, mal abgesehen – was mir ziemlich schwer fällt – von der braunen Farbe, turboneoliberal. Also ist der alte LR-Kompass kaputt.)
Konservative Menschen, Internet 1990. Yep. Wie man‘s nimmt.
Die Partei hat gerade ein Netzpolitisches Manifest für das Informationszeitalter – als working document – verabschiedet, das weit über das hinausgeht, was man von anderen Parteien so lesen könnte (wenn man das aushalten würde):
Ist Dir sicher entgangen.
Außerdem habe ich einen Auftrag. Von Wählerinnen und Wählern in NRW.
Und zwar bis 2017. Den erfülle ich zur Zeit als europa-, wirtschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion in NRW. Zusammen mit den Aufgaben meiner geschätzten 17 Kolleginnen und Kollegen und einer ganzen Reihe von Super-FraktionsmitarbeiterInnen.
Insofern fühle ich mich von Dir in den verlängerten Rücken getreten. Und ich denke, vielen Piraten, Mandatsträgern und Parteiaktiven, gehts genauso.
Denn die über weite Strecken gute und impulsgebende parlamentarische Arbeit nicht nur der NRW-Fraktion, sondern auch der Kommunalen, bestätigen sogar so einige Kollegen der anderen Fraktionen – selbstredend hinter den Kulissen – es ist ja Wahlkampf.
Liebe Marina,
„Doch an Bertelsmann traute und traut sich niemand heran, mit Ausnahme eines Artikels im Tagesspiegel und der tapferen kleinen Neuen Westfälischen in der Provinz. [….] Ich würde mir außerhalb jeder politischen Machtfunktion nicht zutrauen, als David diesen Goliath juristisch zur Strecke zu bringen. Ich appelliere nur an alle, denen Stiftungen für eine offene Gesellschaft wichtig sind, endlich diese Debatte über Gemeinnutz zu führen.“
diese beiden Sätze finden sich in einem Interview der TAZ mit der Grünen-Politikerin Antje Vollmer mit dem Titel „Bertelsmann ist unberührbar“ vom 16.09.2010.
Nun, wir haben es versucht. Mit einer großen Anfrage an die Landesregierung NRW zur politischen Einflussnahme der Bertelsmann-Stiftung auf die Landespolitik.
Wir sind die einzige Partei/Fraktion, die das je versucht hat.
Ist Dir sicher auch entgangen.
Was wir sonst so treiben und getrieben haben, erfährst Du hier: https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/
Politik in Deutschland, das ist nicht nur Berlin, weißt Du.
Und ich freue mich, wenn Du Dich entschuldigst – öffentlich – und vor der Berlin-Wahl.
Oder hat man Dich nur falsch oder unvollständig wiedergegeben?
Mit besten Grüßen, Nick Haflinger aka Joachim Paul
europa-, wirtschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW
