Rückstellung von der Einschulung
Zum Austritt von Dietmar Schulz
Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat am Wochenende eine Nachricht von Dietmar Schulz erreicht, in der dieser seinen Austritt aus der Fraktion erklärt.
Wir nehmen diese Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis. Die Piratenfraktion wird ihren parlamentarischen Weg weitergehen und die wichtigen Themen Bildung, Datenschutz, Bürgerrechte, Bürgerbeteiligung und soziale Gerechtigkeit weiter vorantreiben.
Isch kandidiere. Wieder. Weil es uns braucht. #AVNRW161
Am heutigen Samstag habe ich zur erneuten Landtagskandidatur auf der Aufstellungsversammlung der Piraten NRW eine Rede gehalten. Ich hab mal versucht, die Stichworte und -sätze zu einem Text zu verschriftlichen. Am Ende gilt natürlich das gesprochene Wort
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Daniel Düngel, 40, 3 Kinder, verheiratet, getrennt lebend, verliebt
Seit 2012 Mitglied des Landtags, dort Familien- und Jugendpolitischer Sprecher, Gesundheitspolitischer Sprecher und Sprecher in der Enquetekommission ‚Zukunft der Familienpolitik in NRW‘
Aber was bleibt am Ende so einer Legislaturperiode? Überwiegen die negativen Schlagzeilen, für die ich gesorgt habe?
Ich hab Scheiße gebaut.
Ich habe seit vielen Jahren Schulden, bin seit Jahren mit Anwälten, Inkassounternehmen, Gerichtsvollziehern im Kontakt und immer habe ich das irgendwie hin bekommen.
So war auch 2014 die Situation. Es gab Zahlungsvereinbarungen, an die ich mich gehalten habe.
Meine persönliche politische Situation hat aber dazu geführt, dass diese Dinge an die Öffentlichkeit gekommen sind. Ich war unerwünscht im Landtag, weil ich das System kritisiert habe.
Man hat mir eine Dienstwagenaffäre angehängt. Ich habe seinerzeit den Dienstwagen genutzt und bin oft selber gefahren. Die Presse hat daraus gemacht, dass ich zuviel privat gefahren sei. Ich habe seinerzeit den Schlussstrich gezogen und den Dienstwagen abgeben. Das war auch gut so und richtig.
Wie auch immer: Meine Schuldensituation habe ich selbst zu verantworten. Wenn ich die Zeit zurückdrehen könnte, würde ich so einiges anders machen – aber ich kann das nun mal nicht ungeschehen machen. (Wisst schon: Zeitreisen).
Ich bin den Menschen sehr dankbar, die mir seinerzeit auf unterschiedliche Art und Weise geholfen haben. Die Betroffenen wissen, wer damit gemeint ist. Danke.
Euch bitte ich um Entschuldigung und bitte Euch, mir eine zweite Chance zu geben.
Ich hab weiter gemacht.
Ich hab mich nicht zurückgezogen.
Ich habe in den gut zwei Jahren davor sowohl die Piraten als auch den Landtag als Vizepräsident gut vertreten – so zumindest das Feedback auch aus anderen Fraktionen. Die Vorkommnisse von damals spielen in der Begegnung mit Kolleginnen und Kollegen oder auch mit Verbänden und Organisationen keine Rolle. Ich werde für meine politische Arbeit – trotz aller Differenzen – geschätzt. Und das freut mich.
Ich glaube, dass ich seinerzeit mit meinem Blogbeitrag zu #krankessystem vielen Piraten aus dem Herzen gesprochen habe.
Wir hätten da mehr draus machen können. Und ich meine ausdrücklich nicht den #hashtag alleine. Der ist vielleicht sogar blöd.
Mir gehts darum, Politik weiterzuentwickeln. Ich wollte für das einstehen, wofür viele 2012 Piraten gewählt haben.
Anders sein.
Frischen Wind ins System bringen.
Ehrliche Politik machen.
Mit Politikern, die nicht angepasst sind.
Darum streiten, dass wir im Plenum natürlich Laptops nutzen dürfen.
Weil wir das Internet leben.
Weil wir darüber vernetzt sind,
Weil wir darüber miteinander kommunizieren.
Ich möchte, dass wir das Kranke System da bespielen, wo es sinnvoll ist:
Wenn Grüne im Bundestag ja sagen, aber im Landtag Nein, weil der falsche Briefkopf drauf ist, dann ist das ein krankes System
Wenn Parteien sich weigern im Landtag Position zu beziehen wie bei G8/G9, dann ist das ein Krankes System
Wenn Rassisten 10, 15 oder über 20% bekommen, dann ist das ein krankes system
und wenn etablierte Parteien dann noch darüber überrascht sind, dann ist das halt ein krankes System
Aber: ich möchte nicht destruktiv im Landtag auftreten. Ich will da laut sein, wo es angebracht ist.
Wir müssen IMMER einen Plan B in der Hand haben und den nicht erst erarbeiten, wenn eine Zusammenarbeit gescheitert ist.
Wir haben viel liegen gelassen in den letzten Jahren.
Wir haben als Fraktion Fehler gemacht.
wir haben uns nie als richtiges Team gefunden
wir haben es versäumt, ein sinnvolles PR-Konzept umzusetzen
wir sind zu wenig nach draußen gegangen
wir haben uns im Klein-Klein verloren und alle Themen bespielt, und zu selten priorisiert
wir haben uns oft nicht als Einheit verstanden und zu wenig Solidarität zueinander gezeigt
wir haben uns speziell in den sozialen Medien nicht als Ganzes verstanden, zu wenig die guten Tweets der anderen retweetet
wir haben uns in Teilen den gegenseitigen Erfolg nicht gegönnt
wir haben insgesamt schlecht kommuniziert. intern und extern.
Ich möchte an einem Reboot mitarbeiten. Mich darin einbringen. Das werde ich tun, egal ob oder auf welchem Platz ich hier heute und morgen lande.
Ich wünsche mir und hoffe auf eine gute Durchmischung der Liste und der späteren Fraktion:
etwa die Hälfte MdL mit Erfahrung
ein paar Kommunalpolitiker
junge, wilde
Ich bin nun seit siebeneinhalb Jahren in dieser Partei.
Ich war in verschiedenen Arbeitsgruppen,
hab Pressearbeit gemacht,
war im Schiedsgericht, Büropirat, Kreisvorsitzender
hab an Satzungen gebastelt,
Programmanträge geschrieben,
war auf unzähligen Podiumsdiskussionen, Parteiveranstaltungen, Demos usw.
Ich war auf Platz 18 der Landesliste 2010, auf Platz 6 2012. Ich habe 2012 in meinem Wahlkreis das landesweit beste Ergebnis erzielen können. Das möchte ich gerne im Mai wiederholen.
In meinem Fachbereich haben wir ein sehr gutes Programm für die kommende Legislaturperiode mit vielen Erfahrungen aus dem Landtag und den vielen Fachgesprächen gebaut.
Ich arbeite seit fast zwei Jahren in der EK Familienpolitik, in der wir wichtige Punkte in den Abschlussbericht einbringen können. Kindergrundsicherung, BGE, Teilhabe … all das wird dort über alle Fraktionen hinweg durch unsere Initiative und Hartnäckigkeit Bestandteil sein.
Wir sind vorbereitet für die nächste Wahlperiode. Ich möchte das alles als Basis mit in den Landtag nehmen. Ich möchte weiterhin für eine piratige Kinder und Jugendpolitik einstehen.
Ich möchte aber auch mehr Verantwortung in der Fraktion übernehmen.
Ich möchte nach vorne gehen.
Wenn ihr mich wählt, wählt ihr einen Menschen, der unsere Sache lebt. Der Emotionen offen zeigt. Der mal laut sein kann. Der aber auch aneckt, nicht perfekt ist.
Meinen großen Fail auf allen Ebenen habe ich oben beschrieben.
Ich bitte Euch, mir den Rücken zu stärken, mir meine Fehler zu verzeihen.
Ich wünsche mir, dass ihr mich auf diese Liste wählt und wir gemeinsam diesen Laden wieder zum Leben erwecken.
Ich hab Bock diesen verkrusteten Altparteien mit einer starken Fraktion auf die Füße zu treten.
Ich hab Bock auf Wahlkampf.
G9 jetzt – Farbe bekennen, liebe SPD!
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt zur Beschlussvorlage der Antragskommission zum Landesparteitag der SPD „Gute Schule. Beste Bildung.“:

„Die SPD befindet sich weiterhin auf der falschen Fährte. Der zur Abstimmung stehende Leitantrag verfestigt das G8 und ignoriert den Willen der Menschen in NRW.
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)
Was hat Toso je für uns getan?
Am kommenden Wochenende findet in Gelsenkirchen, in der Gerhart-Hauptmann Realschule, die Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2017 statt. Wie auf der Kandidatenseite im Wiki und im Kandidatenportal nachzulesen kandidiere ich erneut für den Landtag.
Die Berichterstattung über die Arbeit im Landtag ist natürlich wenig erschöpfend was die Arbeit der Landtagsabgeordneten so angeht. Deshalb habe ich mal alle Anträge und Anfragen, an denen ich in den letzten 4,5 Jahren beteiligt war, in eine Tabelle gegossen damit ihr euch ein Bild machen könnt: Was hat Toso je für uns getan?
Es gibt drei Tabellen: Anträge, Anfragen und Mehrfachanfragen. Die Anträge, die Erfolg hatten, sind orange hinterlegt. Okay, die drei gemeinsamen Anträge. Man kann die schlauesten Sachen in einen Antrag schreiben, am Ende entscheidet das Parteibuch darüber wie abgestimmt wird. In den Tabellen sind alle relevanten Dokumente verlinkt, zu erkennen an der orangen Schrift auf grauem Grund – Strg+Klick bringt euch dann zum Webserver des Landtags und zum PDF-Dokument respektive der Übersicht des Beratungsverlaufs. Oder schaut halt einfach hier und klickt:
Oh und am Donnerstag, den 22.09. freue ich mich noch darauf, von Caro Mahn-Gauseweg und euch im NRW-Mumble gegrillt zu werden.
Anfragen
Geflüchtete | Gegen Rechts | Gesundheit | Kommunales | Sicherheit | Transparenz
| Arbeit & Soziales | ||||
|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Dokument | Kategorie | Antwort |
| 30.06.16 | Whistleblowing beim Thema Vorruhestand und Vertrauensschutz Kleine Anfrage 4905 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/12393 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/12596 29.07.2016 |
| 17.02.16 | Flughafen Düsseldorf und die Bodenabfertigungsdienst-Verordnung Kleine Anfrage 4469 |
Sommer, Torsten; Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/11156 | Arbeit & Soziales | Antwort MBWSV Drucksache 16/11471 15.03.2016 |
| 17.02.16 | Rettungsdienstgesetz Kleine Anfrage 4470 |
Sommer, Torsten; Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/11157 | Arbeit & Soziales | Antwort MGEPA Drucksache 16/11555 22.03.2016 |
| 22.01.16 | Jobcenterverhalten nach Gerichtsentscheidungen Kleine Anfrage 4322 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/10853 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/11137 16.02.2016 |
| 05.06.15 | Persönliches Budget versus Bundesteilhabegeld Kleine Anfrage 3487 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8839 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/9102 25.06.2015 |
| 21.03.14 | Sachgrundlose befristete Arbeitsverträge in der Landesregierung, der Landesverwaltung und den Unternehmen im Besitz des Landes Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 2123 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/5353 | Arbeit & Soziales | Antwort FM Drucksache 16/5858 13.05.2014 |
| 19.02.14 | Kindergarten-Erzieher aus den Niederlanden Kleine Anfrage 2041 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/5104 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/5335 21.03.2014 |
| 19.02.14 | Ausbildungssituation der Auszubildenden im Bereich des Staatlichen Arbeitsschutzes Kleine Anfrage 2042 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/5105 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/5336 21.03.2014 |
| 29.01.14 | Ausgelagerte Arbeiten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1930 |
Marsching, Michele; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/4893 | Arbeit & Soziales | Antwort MP Drucksache 16/5210 10.03.2014 |
| 24.01.14 | Ausgelagerte Arbeiten des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales Kleine Anfrage 1913 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/4870 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/5209 10.03.2014 |
| 18.11.13 | Kinder von Hartz IV-Empfängern unter Druck Kleine Anfrage 1766 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/4422 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/4664 18.12.2013 |
| 14.11.13 | Aktuelle Arbeitssituation in diversen Filialen der BurgerKing-YIKO Holding GmbH Kleine Anfrage 1757 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/4389 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/4663 18.12.2013 |
| 29.10.13 | Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes – Hier: Schulsozialarbeit! Kleine Anfrage 1724 |
Pieper, Monika; Schulz, Dietmar u.a. PIRATEN Drucksache 16/4303 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/4502 27.11.2013 |
| 06.08.13 | Rechtssicherheit der Sanktionspraxis Kleine Anfrage 1516 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/3738 | Arbeit & Soziales | Antwort JM Drucksache 16/3890 28.08.2013 |
| 04.06.13 | Vorschläge der EU-Luftsicherheitsagentur EASA für neue Flug- und Ruhezeitregeln bei Piloten und Flugbegleitern Kleine Anfrage 1310 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/3185 | Arbeit & Soziales | Antwort MBWSV Drucksache 16/3576 16.07.2013 |
| 22.02.13 | Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen, Teil 2 Kleine Anfrage 921 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/2174 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/2477 26.03.2013 |
| 22.02.13 | „Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag, Teil 2 Kleine Anfrage 922 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/2175 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/2478 26.03.2013 |
| 19.11.12 | „Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag Kleine Anfrage 681 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/1456 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/1747 20.12.2012 |
| 19.11.12 | Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen Kleine Anfrage 683 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/1480 | Arbeit & Soziales | Antwort MAIS Drucksache 16/1714 17.12.2012 |
| Geflüchtete | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Dokument | Kategorie | Antwort | |
| 06.09.16 | Führen Wohnsitzauflagen zu Chaos, und hemmen sie Integration? Kleine Anfrage 5106 |
Sommer, Torsten; Brand, Simone u.a. PIRATEN Drucksache 16/12828 | Geflüchtete | n/a | |
| 20.06.16 | Warum wird der „8-Punkte-Plan für Sicherheitsstandards in allen Asylbewerberunterkünften in NRW“ nicht eingehalten? Kleine Anfrage 4894 |
Brand, Simone; Düngel, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/12308 | Geflüchtete | Antwort MIK Drucksache 16/12528 14.07.2016 | |
| 11.09.15 | Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Dortmund anlässlich der Ankunft von Flüchtlingen Kleine Anfrage 3873 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/9735 | Geflüchtete | Antwort MIK Drucksache 16/10091 28.10.2015 | |
| 09.09.15 | War die Anwesenheit des Innenministers in Dortmund hilfreich oder nur behindernder Marketinggag? Kleine Anfrage 3862 |
Düngel, Daniel; Rydlewski, Birgit u.a. PIRATEN Drucksache 16/9714 | Geflüchtete, Dortmund | Antwort MIK Drucksache 16/9937 07.10.2015 | |
| 20.06.16 | Was tut die Landesregierung, um Menschen vor Rassismus zu schützen? Kleine Anfrage 4891 |
Brand, Simone; Düngel, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/12305 | Geflüchtete, Gegen Rechts | Antwort MIK Drucksache 16/12551 19.07.2016 | |
| Gegen Rechts | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Dokument | Kategorie | Antwort | |
| 20.06.16 | Ausschreitungen von Hooligans in Frankreich – Nazis aus NRW bei der EM ganz vorne mit dabei Kleine Anfrage 4885 |
Sommer, Torsten; Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/12299 | Gegen Rechts | Antwort MIK Drucksache 16/12512 14.07.2016 | |
| 18.03.16 | Wie erfolgreich sind die Aussteigerprogramme des NRW-Verfassungsschutzes? Kleine Anfrage 4576 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/11530 | Gegen Rechts | Antwort MIK Drucksache 16/11734 14.04.2016 | |
| 29.10.15 | Speicherungen in Dateien zur „Politisch motivierten Kriminalität links“ Kleine Anfrage 4021 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN , Schwerd, Daniel fraktionslos Drucksache 16/10123 | Gegen Rechts | Antwort MIK Drucksache 16/10370 02.12.2015 | |
| 02.02.15 | Kleine Anfrage zum Blockadeaufruf von Innenminister Jäger konkretisieren Kleine Anfrage 3085 |
Rydlewski, Birgit; Düngel, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/7856 | Gegen Rechts | Antwort MIK Drucksache 16/7971 Neudruck 23.02.2015 | |
| 02.02.15 | Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen betreffend reisende Gewalttäter Kleine Anfrage 3095 |
Rydlewski, Birgit; Herrmann, Frank u.a. PIRATEN Drucksache 16/7866 | Gegen Rechts | Antwort MIK Drucksache 16/8021 27.02.2015 | |
| 16.12.13 | Unterwanderung von Ordnungsdiensten durch Rechtsradikale Kleine Anfrage 1827 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/4629 | Gegen Rechts | Antwort MIK Drucksache 16/4764 14.01.2014 | |
| 12.09.13 | Ermittlungsdauer und -verfahren in Fällen rechter Gewalt Kleine Anfrage 1617 |
Rydlewski, Birgit; Rohwedder, Hanns-Jörg u.a. PIRATEN Drucksache 16/3992 | Gegen Rechts | Antwort JM Drucksache 16/4203 11.10.2013 | |
| 12.09.13 | Rechtsextreme Gewalt und die Partei „Die Rechte“ Kleine Anfrage 1615 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/3983 | Gegen Rechts | Antwort MIK Drucksache 16/4202 11.10.2013 | |
| 03.09.15 | Demoroute zum so genannten „Tag der deutschen Zukunft“ am 04. Juni 2016 Kleine Anfrage 3841 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/9683 | Gegen Rechts, Dortmund | Antwort MIK Drucksache 16/9907 02.10.2015 | |
| 15.10.15 | HoGeSa mit Beteiligung des Verfassungsschutzes? Was wusste die Landesregierung? Kleine Anfrage 3970 |
Schwerd, Daniel; Sommer, Torsten u.a. PIRATEN Drucksache 16/9996 | Gegen Rechts, Verfassungsschutz | Antwort MIK Drucksache 16/10191 11.11.2015 | |
| Gesundheit | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Dokument | Kategorie | Antwort | |
| 25.05.16 | Landesmittel an die Krebsgesellschaft NRW für psychosoziale Krebsberatung? Kleine Anfrage 4803 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/12071 | Gesundheit | Antwort MGEPA Drucksache 16/12389 29.06.2016 | |
| 21.08.13 | Handel mit Rezeptdaten auch in NRW? Kleine Anfrage 1569 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/3840 | Gesundheit | Antwort MGEPA Drucksache 16/4075 20.09.2013 | |
| Kommunales | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Dokument | Kategorie | Antwort | |
| 03.03.15 | Wird § 96 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung rechtmäßig angewendet? Kleine Anfrage 3198 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8061 | Kommunales | Antwort MIK Drucksache 16/8237 20.03.2015 | |
| 04.09.14 | Sind Einzel- und Gruppenmitglieder in Räten und Kreistagen nur Mandatsträger 2. Klasse? Kleine Anfrage 2642 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/6707 | Kommunales | Antwort MIK Drucksache 16/6926 30.09.2014 | |
| 28.11.13 | Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012 Kleine Anfrage 1785 |
Sommer, Torsten; Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/4510 | Kommunales | Antwort MIK Drucksache 16/4713 02.01.2014 | |
| 28.11.13 | NKF-Einführung: Wo bleiben die Zahlen? Fortsetzung Kleine Anfrage 1786 |
Sommer, Torsten; Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/4511 | Kommunales | Antwort MIK Drucksache 16/4708 02.01.2014 | |
| 17.05.13 | Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung Kleine Anfrage 1258 |
Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/3005 | Kommunales | Antwort MKULNV Drucksache 16/3271 13.06.2013 | |
| Sicherheit und Datenschutz | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Dokument | Kategorie | Antwort | |
| 01.10.15 | Personengebundene Hinweise in polizeilichen Datenbanken Kleine Anfrage 3919 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/9902 | Datenschutz | Antwort MIK Drucksache 16/10114 29.10.2015 | |
| 11.09.15 | Ausbildung von Polizeihunden in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 3872 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/9734 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9971 13.10.2015 | |
| 03.09.15 | Nichtbeachtung der Ausweis- und Auskunftspflicht durch Polizist*innen Kleine Anfrage 3840 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/9682 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9914 02.10.2015 | |
| 03.09.15 | (Digitale) Erfassung polizeilichen Handelns in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 3839 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/9681 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9878 29.09.2015 | |
| 05.06.15 | Sicherheitsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen im Vorfeld des diesjährigen G7-Gipfels in Elmau Kleine Anfrage 3488 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8840 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9179 03.07.2015 | |
| 05.06.15 | Entsendung von nordrhein-westfälischen Polizist/innen zum diesjährigen G7-Gipfel in Elmau Kleine Anfrage 3489 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8841 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9245 08.07.2015 | |
| 13.05.15 | Kleine Anfrage zur Meldung von Zivilpolizist*innen auf Demonstrationen bei der Versammlungsleitung Kleine Anfrage 3428 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8680 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/8808 01.06.2015 | |
| 14.06.13 | Sicherheitslücken in über das Internet steuerbarer Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1338 |
Sommer, Torsten; Schmalenbach, Kai PIRATEN Drucksache 16/3290 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/3604 19.07.2013 | |
| 08.06.15 | Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Dortmund Kleine Anfrage 3499 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8864 | Sicherheit, Dortmund | Antwort MIK Drucksache 16/9164 03.07.2015 | |
| 09.09.15 | Warum geht die Dortmunder Polizei mit körperlicher Gewalt gegen Demonstranten vor? Kleine Anfrage 3863 |
Düngel, Daniel; Rydlewski, Birgit u.a. PIRATEN Drucksache 16/9715 | Sicherheit, Flüchtlinge, Dortmund | Antwort MIK Drucksache 16/9936 07.10.2015 | |
| 10.10.13 | Ermittlungen im Zusammenhang mit den gewalttätigen Auseinandersetzungen am 23.08.2013 in und um das Gebäude „In den Peschen 3-5“ in Duisburg-Rheinhausen Kleine Anfrage 1676 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/4182 | Sicherheit, Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/4345 07.11.2013 | |
| Transparenz | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Dokument | Kategorie | Antwort | |
| 22.01.16 | Welche Gutachten wurden in dieser Wahlperiode von der Landesregierung erhoben und nicht veröffentlicht? Kleine Anfrage 4356 |
Düngel, Daniel; Sommer, Torsten u.a. PIRATEN Drucksache 16/10930 | Transparenz | Antwort FM Drucksache 16/11303 02.03.2016 | |
| 12.12.12 | Welche Daten und Gutachten wurden und werden von der Landesregierung erhoben und der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung gestellt? Kleine Anfrage 753 |
Marsching, Michele; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/1686 | Transparenz | Antwort MIK Drucksache 16/1996 29.01.2013 | |
| Überwachung | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Dokument | Kategorie | Antwort | |
| 12.05.16 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kölner Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016 Kleine Anfrage 4772 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/12000 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/12170 06.06.2016 | |
| 12.05.16 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Duisburger Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016 Kleine Anfrage 4771 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/11999 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/12165 06.06.2016 | |
| 12.05.16 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Duisburg und Köln im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016 Kleine Anfrage 4773 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/12001 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/12171 06.06.2016 | |
| 12.05.16 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz betreffend Personen mit Wohnsitz in Duisburg oder Köln im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016 Kleine Anfrage 4770 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/11998 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/12194 07.06.2016 | |
| 02.05.16 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz betreffend Personen mit Wohnsitz in Dortmund oder Düsseldorf im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016 Kleine Anfrage 4734 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/11879 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/12086 27.05.2016 | |
| 02.05.16 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Düsseldorfer Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016 Kleine Anfrage 4732 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/11877 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/12162 06.06.2016 | |
| 02.05.16 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Dortmund und Düsseldorf im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016 Kleine Anfrage 4735 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/11880 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/12164 06.06.2016 | |
| 02.05.16 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Dortmunder Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016 Kleine Anfrage 4733 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/11878 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/12163 06.06.2016 | |
| 21.04.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz in Düsseldorf Kleine Anfrage 3332 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8479 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/8697 18.05.2015 | |
| 21.04.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Düsseldorf Kleine Anfrage 3333 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8480 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/8724 20.05.2015 | |
| 28.10.13 | Fußballfans unter ständiger Beobachtung? Kleine Anfrage 1719 |
Herrmann, Frank; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/4292 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/4512 28.11.2013 | |
| 22.05.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörden Dortmund und Düsseldorf – Nachfrage Kleine Anfrage 3446 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8746 | Überwachung, Dortmund | Antwort MIK Drucksache 16/9089 23.06.2015 | |
| 21.04.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz in Dortmund Kleine Anfrage 3331 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8478 | Überwachung, Dortmund | Antwort MIK Drucksache 16/8696 18.05.2015 | |
| 21.04.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Dortmunder Polizei Kleine Anfrage 3336 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8483 | Überwachung, Dortmund | Antwort MIK Drucksache 16/8727 20.05.2015 | |
| 21.04.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Dortmund Kleine Anfrage 3334 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8481 | Überwachung, Dortmund | Antwort MIK Drucksache 16/8725 20.05.2015 | |
| 17.03.16 | Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2015 Kleine Anfrage 4575 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN , Schwerd, Daniel fraktionslos Drucksache 16/11529 | Verfassungsschutz | Antwort MIK Drucksache 16/11782 21.04.2016 | |
Mehrfachanfragen
| Überwachung | ||||
|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Dokument | Kategorie | Antwort |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Düren Kleine Anfrage 3508 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8873 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9198 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Bochum Kleine Anfrage 3503 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8868 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9193 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Bonn Kleine Anfrage 3504 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8869 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9194 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Borken Kleine Anfrage 3505 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8870 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9195 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Duisburg Kleine Anfrage 3507 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8872 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9197 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Coesfeld Kleine Anfrage 3506 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8871 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9196 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Aachen Kleine Anfrage 3501 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8866 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9191 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Essen Kleine Anfrage 3510 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8875 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9200 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Gelsenkirchen Kleine Anfrage 3512 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8877 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9202 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Heinsberg Kleine Anfrage 3516 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8881 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9206 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis Kleine Anfrage 3509 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8874 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9199 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Hamm Kleine Anfrage 3515 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8880 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9205 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Euskirchen Kleine Anfrage 3511 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8876 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9201 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Hagen Kleine Anfrage 3514 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8879 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9204 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Gütersloh Kleine Anfrage 3513 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8878 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9203 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis Kleine Anfrage 3518 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8883 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9208 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Herford Kleine Anfrage 3517 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8882 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9207 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Steinfurt Kleine Anfrage 3540 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8905 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9230 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Bielefeld Kleine Anfrage 3502 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8867 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9192 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Mettmann Kleine Anfrage 3525 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8890 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9215 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Münster Kleine Anfrage 3528 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8893 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9218 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Rheinisch-Bergischer-Kreis Kleine Anfrage 3535 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8900 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9225 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis Kleine Anfrage 3537 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8902 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9227 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Wuppertal Kleine Anfrage 3545 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8910 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9235 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Wesel Kleine Anfrage 3544 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8909 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9234 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Viersen Kleine Anfrage 3542 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8907 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9232 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Warendorf Kleine Anfrage 3543 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8908 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9233 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Olpe Kleine Anfrage 3531 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8896 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9221 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Recklinghausen Kleine Anfrage 3533 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8898 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9223 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Paderborn Kleine Anfrage 3532 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8897 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9222 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein Kleine Anfrage 3538 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8903 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9228 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Minden-Lübbecke Kleine Anfrage 3526 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8891 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9216 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Oberhausen Kleine Anfrage 3530 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8895 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9220 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Soest Kleine Anfrage 3539 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8904 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9229 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss Kleine Anfrage 3536 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8901 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9226 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Unna Kleine Anfrage 3541 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8906 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9231 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Mönchengladbach Kleine Anfrage 3527 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8892 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9217 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Oberbergischer Kreis Kleine Anfrage 3529 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8894 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9219 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Höxter Kleine Anfrage 3519 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8884 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9209 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Kleve Kleine Anfrage 3520 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8885 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9210 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Köln Kleine Anfrage 3521 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8886 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9211 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Krefeld Kleine Anfrage 3522 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8887 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9212 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Lippe Kleine Anfrage 3523 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8888 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9212 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis Kleine Anfrage 3524 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8889 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9214 06.07.2015 2 S. |
| 08.06.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis Kleine Anfrage 3534 |
Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8899 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/9224 06.07.2015 2 S. |
| 21.04.15 | Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Düsseldorfer Polizei Kleine Anfrage 3335 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8482 | Überwachung | Antwort MIK Drucksache 16/8726 20.05.2015 3 S. |
| Sicherheit | ||||
|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Dokument | Kategorie | Antwort |
| 08.06.15 | Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Bochum Kleine Anfrage 3500 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8865 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9165 03.07.2015 3 S. |
| 08.06.15 | Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Wuppertal Kleine Anfrage 3494 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8859 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9159 03.07.2015 3 S. |
| 08.06.15 | Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Duisburg Kleine Anfrage 3497 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8862 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9162 03.07.2015 3 S. |
| 08.06.15 | Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Recklinghausen Kleine Anfrage 3495 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8860 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9160 03.07.2015 3 S. |
| 08.06.15 | Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Essen Kleine Anfrage 3496 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8861 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9161 03.07.2015 3 S. |
| 08.06.15 | Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Aachen Kleine Anfrage 3493 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8858 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9158 03.07.2015 3 S. |
| 08.06.15 | Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Düsseldorf Kleine Anfrage 3498 |
Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/8863 | Sicherheit | Antwort MIK Drucksache 16/9163 03.07.2015 3 S. |
Anträge
Geflüchtete | Gegen Rechts | Gesundheit | Kommunales | Landtag / Parlament | Sonstiges
| Arbeit & Soziales | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Verfasser | Art | Kategorie | Ergebnis |
| 06.09.16 | Sanktionsverschärfungen im SGB II verhindern! Drucksache 16/12838 |
PIRATEN Marsching, Michele; Olejak, Marc u.a. |
Antrag | Arbeit und Soziales | Alle außer Piraten dagegen // Abgelehnt |
| 28.06.16 | Betriebliche, private und insbesondere die gesetzliche Altersvorsorge stärken – Armut und soziale Ungerechtigkeit nicht nur im Alter verhindern! Drucksache 16/12398 Beratungsverlauf |
SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/9789 | Entschließungsantrag | Arbeit und Soziales | SPD – ja; CDU – nein; Bündnis 90/Die Grünen – ja; FDP – nein; PIRATEN- ja // Angenommen |
| 02.03.16 | Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen beenden – Klare gesetzliche Regelungen schaffen Drucksache 16/11311 Beratungsverlauf |
PIRATEN zu EilAntr SPD, GRÜNE Drs 16/11287 Marsching, Michele; Olejak, Marc u.a. |
Entschließungsantrag | Arbeit und Soziales | Alle außer Piraten dagegen // Abgelehnt |
| 08.10.13 | Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Drucksache 16/4162 Beratungsverlauf |
PIRATEN Dr. Paul, Joachim; Pieper, Monika u.a. |
Antrag | Arbeit und Soziales | Zurückgezogen |
| Geflüchtete | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Verfasser | Art | Kategorie | Ergebnis |
| 27.10.15 | NRW braucht ein Flüchtlingsforum: Die Landesregierung muss Helferinnen und Helfer in der Flüchtlingshilfe besser vernetzen und mehr unterstützen Drucksache 16/10062 Beratungsverlauf |
PIRATEN Marsching, Michele; Olejak, Marc u.a. |
Antrag | Geflüchtete | SPD, Grüne, FDP – nein; Piraten – ja; CDU – Enthaltung // Abgelehnt |
| 10.12.13 | Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen – Arbeitsmarktzugang sicherstellen Drucksache 16/4590 Beratungsverlauf |
PIRATEN Dr. Paul, Joachim; Pieper, Monika u.a. |
Antrag | Geflüchtete | SPD, CDU, Grüne – nein; Piraten, FDP – ja |
| 15.05.13 | Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/2978 Beratungsverlauf |
PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/1188 Dr. Paul, Joachim; Pieper, Monika u.a. |
Änderungsantrag | Geflüchtete | SPD, CDU, Grüne – nein; Piraten – ja, FDP – Enthaltung // Abgelehnt |
| Gegen Rechts | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Verfasser | Art | Kategorie | Ergebnis |
| 24.06.14 | Betreibt das Ministerium des Inneren NRW gezielt Desinformation um Demokraten zu verunglimpfen? Drucksache 16/6120 Beratungsverlauf |
PIRATEN Dr. Paul, Joachim; Olejak, Marc u.a. |
Antrag | Gegen Rechts, Dortmund | Alle außer Piraten dagegen // Abgelehnt |
| Gesundheit | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Verfasser | Art | Kategorie | Ergebnis |
| 26.01.16 | Gesetz über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung sowie zur Änderung des Gesundheitsdatenschutzgesetzes Drucksache 16/10903 Beratungsverlauf |
PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/9518 Marsching, Michele; Olejak, Marc u.a. |
Änderungsantrag | Gesundheit | Alle außer Piraten dagegen // Abgelehnt |
| 12.05.15 | Einrichtung eines Hilfefonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990 Drucksache 16/8636 Beratungsverlauf |
SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN | Antrag | Gesundheit | Einstimmig angenommen |
| 06.05.14 | Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen! Drucksache 16/5744 Beratungsverlauf |
PIRATEN Dr. Paul, Joachim; Kern, Nicolaus u.a. |
Antrag | Gesundheit | Alle außer Piraten dagegen // Abgelehnt |
| Kommunales | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Verfasser | Art | Kategorie | Ergebnis |
| 30.09.15 | Die „Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern“ heißt nicht, das finanzielle Füllhorn über einzelne Mandatsträger auszuschütten Drucksache 16/9888 Beratungsverlauf |
PIRATEN zu Antr SPD, CDU, GRÜNE, FDP Drs 16/9791 Marsching, Michele; Olejak, Marc u.a. |
Entschließungsantrag | Kommunales | Alle außer Piraten dagegen // Abgelehnt |
| 18.03.15 | Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes NRW Drucksache 16/8206 Beratungsverlauf |
PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/6088 Dr. Paul, Joachim; Olejak, Marc u.a. |
Änderungsantrag | Kommunales | SPD, CDU, Grüne – nein; Piraten – ja, FDP – Enthaltung // Abgelehnt |
| 06.05.14 | Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Drucksache 16/5743 Beratungsverlauf |
PIRATEN Dr. Paul, Joachim; Kern, Nicolaus u.a. |
Gesetzesentwurf | Kommunales | Alle außer Piraten dagegen // Abgelehnt |
| 02.04.14 | Bürgermeisterabwahl vereinfachen Drucksache 16/5499 Beratungsverlauf |
PIRATEN Dr. Paul, Joachim; Kern, Nicolaus u.a. |
Antrag | Kommunales | Zurückgezogen |
| 02.04.14 | Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht Drucksache 16/5500 Beratungsverlauf |
PIRATEN Dr. Paul, Joachim; Kern, Nicolaus u.a. |
Antrag | Kommunales | SPD, CDU, Grüne – nein; Piraten, FDP – ja |
| 25.03.14 | Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene Drucksache 16/5474 Beratungsverlauf |
PIRATEN Dr. Paul, Joachim; Kern, Nicolaus u.a. |
Gesetzesentwurf | Kommunales | keine Abstimmung, in Beratung |
| 26.11.13 | Vertrauen schaffen, Open Data stärken, Finanzberichte zum Stärkungspakt veröffentlichen Drucksache 16/4492 Beratungsverlauf |
PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3968 Dr. Paul, Joachim; Pieper, Monika u.a. |
Entschließungsantrag | Kommunales | SPD, Grüne – nein; Piraten – ja, CDU, FDP – Enthaltung |
| 11.06.13 | Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger einführen Drucksache 16/3244 Beratungsverlauf |
Dr. Paul, Joachim; Pieper, Monika u.a. | Antrag | Kommunales | in Beratung |
| Landtag / Parlament | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Verfasser | Art | Kategorie | Ergebnis |
| 06.05.14 | Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/5745 Beratungsverlauf |
PIRATEN Dr. Paul, Joachim; Kern, Nicolaus u.a. |
Gesetzesentwurf | Landtag | Alle außer Piraten dagegen // Abgelehnt |
| 21.01.14 | „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder und (Parlamentarische) Staatssekretäre in Anlehnung an EU-Recht einführen Drucksache 16/4816 Beratungsverlauf |
PIRATEN Dr. Paul, Joachim; Kern, Nicolaus u.a. |
Antrag | Landtag | Alle außer Piraten dagegen // Abgelehnt |
| 02.07.13 | Einsetzung einer Kommission zur Reform der Nordrhein-Westfälischen Verfassung (Verfassungskommission) Drucksache 16/3428 Beratungsverlauf |
SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN | Antrag | Landtag | Einstimmig angenommen |
| Sonstiges | |||||
|---|---|---|---|---|---|
| Datum | Titel | Verfasser | Art | Kategorie | Ergebnis |
| 08.03.16 | Lobbyismus transparent machen – Einführung eines Lobbyregisters in NRW Drucksache 16/11414 Beratungsverlauf |
PIRATEN Marsching, Michele; Sommer, Torsten u.a. |
Antrag | Lobbyismus | in Beratung |
| 08.10.13 | Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Drucksache 16/4151 Beratungsverlauf |
SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN | Gesetzesentwurf | Religion | SPD, CDU, Grüne, FDP – ja, Piraten – nein |
vordenker news – September 2016 – 20 Jahre www.vordenker.de

Das Online-Journal www.vordenker.de wird im September 2016 zwanzig Jahre alt.
Nochmal: ZWANZIG!! Echt. Keine übermäßig lange Zeitspanne, oder?
Aber im turbobeschleunigten und im immer noch weiter beschleunigenden Internet und seinen WWW-Portalen und Mobile-Apps sind das Äonen!
Im September 1996 ging das Journal online, gedacht als „Webforum für Innovatives in Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur“, wann genau, das lässt sich nicht mehr scharf angeben. Der Prozess war gewissermaßen fließend.
Die Cover-Seite war am 01.09. fertig, damals noch mit Wallpaper-Rauhfasertapeten-Hintergrund, mit Times New Roman als Haupttypo und ohne Stylesheets natürlich. (Einige Seiten sind immer noch so. Retro lebt. Nein im Ernst, wir sind einfach zu faul.)
Am 09.09. ging die von Larry Steindler verfasste und von mir als verantwortlichem Herausgeber mitunterzeichnete Erklärung online. In ihr wird deutlich gemacht, dass es bei www.vordenker.de wesentlich um die Tätigkeit des Vordenkens und die Einladung dazu an Leser und Autoren, neudeutsch User, geht. VOR wird also zeitlich, als in die Zukunft hinein verstanden.
Die ersten Beiträge, dass waren die Rezension eines Buches von Sherry Turkle, Life on the Screen, von Larry Steindler, Steffen Kirchners eindrucksvolle Darstellung der virtuellen Rekonstruktion eines Tempels der Kuschitenkultur aus dem heutigen Sudan, Günter Schulz steuerte einen langen heute fast schon prophetisch zu nennenden Aufsatz „Das Ende der Industriegesellschaft und ihre Wiedererschaffung als Literatur“ bei, Wilhelm Schäfers-Rüden erging sich als literarischer Nachdenker im Vordenker
und der Herausgeber „meditierte“ über das Wort MultiMedia.
Nicht vergessen werden darf auch Zarathustra, ein Einpersonen-Theaterstück von H.K.J. Fritsche, geschrieben für Hans-Peter Minetti.
Der erste große „Kracher“ aber, der erste Beitrag eines namhaften und international bekannten „Stars“ aus der Wissenschaftsszene, der kam am 27.09. mit dem Exklusivbeitrag „Metaphysics of an Experimental Epistemologist“ von Heinz von Foerster, einer Laudatio auf Warren S. McCulloch, die „uncle Heinz“ ein Jahr zuvor auf Teneriffa als Rede gehalten hatte. Er erkannte sehr früh das Potential des WWW gerade für wissenschaftliches Publizieren und Open Access und steuerte seinen Redetext nur allzu gern bei. Näheres zur Entstehung dieser Kooperation gibt es im Aufsatz „Begegnungen mit Heinz von Foerster„.
Es folgten eine ganze Reihe bildende Künstler und Literaten. Mit der Dokumentation der Aufsätze des Philosophen Gotthard Günther (1900 – 1984) zum amerikanischen Phänomen der Science Fiction durchlief das eJournal eine erste Wandlung, es mutierte gewissermaßen zum Archiv.
Und das ist es bis heute geblieben, es gibt zwar immer wieder journalartige Präsentationen neu hinzugekommenen Materials, jene werden jedoch direkt ins Archiv gepackt und von dort heraus präsentiert.
Den Zugriff per Autorennamen stellt die WebSite gerade noch bereit, für Stichwortsuchen jedoch bedient man sich externer Suchwerkzeuge wie der Suchmaschine mit den vielen o‘s oder der anonym suchenden Ente.
Einzigartig ist die vollständige Publikationsliste des Logikers und Philosophen der Technik und Kybernetik, Gotthard Günther, die sowohl den Printbereich als auch online Verfügbares chronologisch listet. Ein Archiv des jüngst verstorbenen Denkers und Ausnahme-Wissenschaftlers Rudolf Kaehr befindet sich in Vorbereitung.
Mal ein paar Zahlen: Die WebSite umfasst z.Z. etwa 5 GByte und verzeichnet konstant zwischen 100.000 und 150.000 Seitenaufrufe (Pageviews) pro Monat und aktuell laut Seokicks über 15.000 Backlinks von 440 Domains.
2010 kam der Blog hinzu, der diesen Beitrag eingerechnet mittlerweile 150 Beiträge und Gastbeiträge zählt.
Und: Das eJournal ist 100% werbefrei und wird es aller Voraussicht nach auch bleiben. (Trotz so einiger Anfragen.)
Und jetzt die News zum Jubiläum.
Im Jahr 1957 erschien Gotthard Günthers „Das Bewusstsein der Maschinen“, Untertitel „Eine Metaphysik der Kybernetik“ erstmals im Agis-Verlag Baden-Baden. 1962 erschien eine erweiterte 2. Auflage.

Eine 3. nochmals erweiterte Auflage haben wir – Eberhard von Goldammer und Joachim Paul – anlässlich des 100. Geburtstages von Gotthard Günther (1900-1984) im Jahr 2000 zusammengestellt, die dann im Jahr 2002 wiederum im Agis-Verlag Baden-Baden erschien.
Den Verlag gibt es nicht mehr, selbst die 3. Auflage ist nur noch antiquarisch verfügbar. So entschlossen wir uns, das gesamte Werk, zugrunde liegt dabei der Text der zweiten Auflage, anlässlich des Jubiläums hier bereitzustellen. Mit den hier bereits veröffentlichten Texten ist damit auch der gesamte Inhalt der 3. Auflage online verfügbar.
Eberhard von Goldammer arbeitet in seinen Anmerkungen zu Gotthard Günther, „Das Bewusstsein der Maschinen“, „Der blinde Fleck der Physik … The Dead-End Street of Artificial Intelligence“ noch einmal die Bedeutung des Güntherschen Werkes heraus, das übrigens hervorragend geeignet ist, der aktuell komplett aus dem Ruder laufenden hysterischen Debatte um die sogenannte Künstliche Intelligenz und der Angst vor der Superintelligenz – siehe hierzu beispielsweise Nick Bostrom, Superintelligenz – erneut wesentliche Substanz beizusteuern. Es lässt sich im Grunde schnell verstehen, dass ein Homunkulus alchimistischem Gedankengut entspringt, wohingegen ein Robot etwas völlig anderes ist, aber ich greife vor ….
Hier nochmal kompakt alle Links …
Gotthard Günthers Das Bewusstsein der Maschinen in der 2. Auflage, Baden-Baden 1962
Einführung und Vorwort der Herausgeber E. v. Goldammer und J. Paul zur 3. Auflage 2002
Erweiterter Anhang der 3. Auflage, Gotthard Günther, Cognition and Volition – A Contribution to a Theory of Subjectivity. Der Deutsche Titel dieses Textes lautet „Erkennen und Wollen – Cognition and Volition„.
Eberhard von Goldammer, Anmerkungen zu Gotthard Günther, Das Bewusstsein der Maschinen, Der blinde Fleck der Physik … The Dead-End Street of Artificial Intelligence
Ebenfalls hilfreich zur Einführung ist der Artikel zu Gotthard Günther in der deutschen Wikipedia sowie Engelbert Kronthaler, Anmerkungen zu Gotthard Günther ‚Das Bewusstsein der Maschinen‘, vordenker 2014
Das ist jedoch längst nicht alles, Wir freuen uns außerordentlich, einen weiteren Wissenschaftler und Vordenker im Vordenker erneut begrüßen zu dürfen:
Prof. Dr. Alfred Toth, Promotion in Mathematik (1988), in Philosophie (1990 bei Prof. Dr. Max Bense), Habilitation in Mathematik (1995), leitet seit 2001 das Semiotisch-Technische Laboratorium (STL) in Tucson, Arizona. Seine Hauptarbeitsgebiete sind Topologie, Kategorietheorie, Zeichentheorie (Semiotik) und Objekttheorie (Ontik).
Er ist der Überzeugung, dass ein Großteil der Fragen, welche die Kybernetik der 1960er Jahre aufgeworfen hat, heute noch nicht einmal ansatzweise beantwortet sind und dass es eine sehr große Anzahl weiterer Fragen gibt, deren Wurzeln in die gleiche Zeit zurückreichen und die von größter Bedeutung für die Gegenwart sind.
Diesem kräftigen Statement schließen wir uns vorbehaltlos an …
Prof. Dr. Toth stellt gleich drei Aufsätze aus eigenem Schaffen bereit:
1. Komplexe semiotische Zahlen
2. Ein 5-kontexturales Stellenwertsystem für die triadisch-trichotomische Semiotik
3. Semiotische Core- und Frame-Klassen
Alle drei Arbeiten sind hier erstveröffentlicht und stehen in direktem Bezug zur Arbeit des jüngst verstorbenen Rudolf Kaehr.
Auch die literarische Seite soll bei einem solchen Jubiläum nicht zu kurz kommen.

Matthias Hagedorn widmet sich einer jüngst erschienenen Anthologie, Twitteratur, Genese einer Literaturgattung, und arbeitet jenseits kulturpessimistischer Haltungen mögliche Bereicherungen heraus:
Technische Neuerungen sind immer auch eine Chance für scheinbar überholte literarische Formen. Bisher bilden die kleinen Formen in jeder Systematik der Literaturwissenschaft neben Epik, Lyrik und Dramatik mit unterschiedlichen Bezeichnungen eine Randgruppe: Epigramm, Sprichwort, Prosagedicht, Kürzestgeschichte und selbstverständlich der Aphorismus. Dank des Kurznachrichtendienstes Twitter ist der althergebrachte Aphorismus in Form des Mikroblogging eine auflebende Form. Bestand die Modernität dieser Notate bisher in ihrer Operativität, so entspricht diese literarische Form im Zeitalter der technischen Reproduzierbarkeit der Denkgenauigkeit der Spätmoderne. -> weiterlesen
Last but not least dürfen wir einen Roman ankündigen, der sich womöglich anschickt, Kultstatus zu erlangen. In ihm lassen die Autoren Dr. Erich M und Erich X die alte DDR und den Turboneoliberalismus humoristisch aufeinanderprallen. Was mag daraus Neues entstehen?
Das kleine gallische Dorf, das im Comic dem römischen Imperium hartnäckig Widerstand entgegensetzt, kennt jeder. Es liegt in Frankreich und es ist weltbekannt. Bald dürfte in Deutschland ein weiteres Dorf sprichwörtlich hinzukommen, in dem die DDR fiktiv weiterexistiert und das auf realsozialistische Weise der heutigen neoliberal formierten Welt listig die Stirn bietet: Die Rede ist von Krötzenbroda, wie das kleine, ebenso verschrobene sächsische Dorf in dem gleichnamigen Roman heißt, der soeben unter Pseudonym erschienen ist. Darin wird auf höchst komische Weise der Zusammenprall zweier Welten beschrieben. Man lacht Tränen darüber, was in dem Roman aus Clemens v. Schmaedeke, einen an der Holger-Börner-Business School Schwetzingen ausgebildeten Jungmanager wird, der von der Firma IDOPSA International den Auftrag erhält, im sächsischen Krötzenbroda ein Callcenter zu errichten und dafür Minijobber und HARTZ-IV Bezieher zu rekrutieren. Dass er bei seiner Mission Impossible auf eine junge Physikerin und Kulturfunktionärin namens Angela Kastner trifft, deren Vorbild die heutige Bundeskanzlerin sein dürfte, ist nur ein Aspekt der vielschichtigen Handlung des Romans. Schmaedeke, der in Krötzenbroda jede Orientierung verliert, werden bei seinen Bemühungen von den Dorfbewohnern immer wieder Steine in den Weg gelegt. Auch die Stasi schaltet sich gierig nach der von ihm mitgeführten neuesten Technik aus dem Westen ein und umspinnt ihn. Schließlich gerät der Jungmanager in den Strudel einer Anschlagsserie, die von einer westlichen Untergrundorganisation in Krötzenbroda gesteuert wird. Im Mittelpunkt der humorvollen Geschichte jedoch steht die durchaus ernstliche Frage danach, welche der beiden sich gegenüberstehenden Welten die lebenswertere ist, worauf am Ende augenzwinkernd eine Antwort gegeben wird. Ein Roman, der in seinem anarchischen Witz das Zeug dazu hat, zu einem Kultwerk zu werden.
Spaß und Anstrengung beim Lesen und Stöbern wünscht,
Ihr vordenker team,
stellvertretend Joachim Paul (Hrsg.)
Zum Weltkindertag: Bekämpfung Kinderarmut und ein Kinderbeauftragter zentrale Anliegen
Daniel Düngel, Familien- und Jugendpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zum heutigen Weltkindertag:
Der Weltkindertag ist heute wichtiger denn je. Insbesondere die aktuellen Meldungen über die steigende Kinderarmut in NRW zeigen: wir müssen umdenken und eine Politik für junge und mit jungen Menschen in den Vordergrund stellen. Wir brauchen eine Kindergrundsicherung, um unseren Kindern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Außerdem braucht Nordrhein-Westfalen ein echtes Jugendparlament, damit Kinder in der Politik ihre Stimme einbringen können.
Olaf Wegner, Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend:
Zum Weltkindertag wiederholen wir unsere dringlichste Forderung: wir brauchen einen unabhängigen Landesbeauftragten für die Rechte und Belange von Kindern und Jugendlichen. Diese Person soll als Ansprechpartner und als beständige Interessensvertretung für Kinder und Jugendliche zur Verfügung stehen. Sie ist für die Umsetzung der UN-Kinderrechtkonvention auf allen Ebenen von zentraler Bedeutung für die Kinder und Jugendlichen in unserem Land.
