15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Steueroasen-Problematik

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 3. Nordrhein-Westfalen setzt ein Zeichen gegen Offshore-Finanzplätze – Geschäfte von Landesbeteiligungen und Institutionen in Steueroasen unterlassen

Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner : Dietmar Schulz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Peer Steinbrück hat die Gesellschaft, um die es hier geht … Weiterlesen ›

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Plenarrede: Simone Brand zu Anerkennungsgesetz NRW

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 2. Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2. Lesung
Block II
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Änderungsantrag FDP
Drucksache 17/2975
Unsere Abstimungsempfehlung: Zustimmung
Unsere 2. Rednerin: Simone Brand

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Beratung und Willkommenskultur sind die Stichworte, die mein Kollege eben erwähnte und mit denen ich beginnen möchte, bevor ich auf die einzelnen Anträge eingehe. Weiterlesen ›

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15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Torsten Sommer zu Anerkennungsgesetz NRW

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 2. Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2. Lesung
Block II
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Änderungsantrag FDP
Drucksache 17/2975
Unsere Abstimungsempfehlung: Zustimmung
Unser 1. Redner : Torsten Sommer

Das Wortprotokoll zur Rede von Torsten Sommer:

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream! Beim hier diskutierten Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen steht für uns als Piratenfraktion die angestrebte Willkommenskultur natürlich an erster Stelle. Weiterlesen ›

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15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Stefan Fricke zu Tempolimit auf den Autobahnen

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Unser 2. Redner: Stefan Fricke

Das Wortprotokoll zur Rede von Stefan Fricke:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Verehrte Wahlkämpfer der FDP!

(Beifall von Jochen Ott [SPD]) Weiterlesen ›

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15.05.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

#Achtung!! Innenminister terrorisiert Bundesrat

Um die umstrittene Bestandsdatenauskunft durch den Bundesrat zu bekommen, hat das NRW-Innenministerium mit aufgebauschten Schreckensszenarien in einem internen Papier an die Bundesratsmitglieder nachgeholfen. „Mit Angstmacherei und gezielten Fehlinformationen werden seit Jahren Gesetze und Verordnungen gegen die Interessen der Bürger durchgedrückt. Nach dem gleichen Muster geht Innenminister Jäger offenbar auch gegen Andersdenkende Politiker in den eigenen Reihen vor. Ich halte das für einen unglaublichen Vorgang!“ sagt Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz. Weiterlesen ›

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15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Oliver Bayer zu Tempolimit auf den Autobahnen

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Unser 1. Redner : Oliver Bayer

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Autofahrer im Saal, am Stream, bei Tempo 200 auf der Autobahn, die Sie vielleicht gerade zuschauen! Weiterlesen ›

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15.05.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/2611: Verwaltungsaufwand bei der Hochschulzulassung

Verwaltungsaufwand bei der Hochschulzulassung

Kleine Anfrage 1084

Dr. Joachim Paul PIRATEN

Drucksache 16/2611

16.04.2013

Antwort MIWF Drucksache 16/2952 13.05.2013

Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Kleine Anfragen
15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Michele Marsching zu GO Antrag der Piratenfraktion zu BDA & #Achtung!! Panikmacher Minister Jäger

Mittwoch, 15. Mai 2013

 

TOP 0. Geschäftsordungsantrag der Fraktion der Piraten zu BDA & #Achtung!! Panikmacher Minister Jäger

Unser Redner: Michele Marsching

Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching

Das vollständige Plenarprotokoll

Das Wortprotokoll zur Rede von Michele Marsching:

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer hier und zu Hause! Im Namen der Piratenfraktion beantrage ich nach § 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen die Einführung eines neuen ersten Tagesordnungspunkts für die heutige Sitzung mit dem Titel „‚Achtung!!‘-serfolg für Panikminister Jäger – Bestandsdatenauskunft mit Horrorszenarien durchgedrückt“. Weiterlesen ›

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15.05.2013 by Oliver Bayer — Keine Kommentare ↓

Verkehrswende statt Tempolimit

Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema Tempolimit erklärt Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr:

„Wir lehnen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ab. Statt mal wieder den Holzhammer rauszuholen, sollte die Politik lieber zum Schraubendreher greifen Weiterlesen ›

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15.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

31. Plenarsitzung

Tagesordnung der 31. Plenarsitzung
Mittwoch, 15. Mai 2013 Weiterlesen ›

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