13.05.2013
Überarbeiteten Verordnungsentwurf zu Mindestgrößen von Förderschulen zeitnah vor-legen –Qualitative Bewertung rot-grüner Planungen zur Inklusion ermöglichen
Urheber: Piraten CDU FDP
Eilantrag : Überarbeiteten Verordnungsentwurf zu Mindestgrößen von Förderschulen zeitnah vor-legen –Qualitative Bewertung rot-grüner Planungen zur Inklusion ermöglichen
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Wahlvorschlag : Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II und Wahl des Vorsitzenden – zu Drucksache 16/2618
15.05.2013
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II und Wahl des Vorsitzenden – zu Drucksache 16/2618
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP
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Wahlvorschlag : Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK
15.05.2013
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP
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Gesetzentwurf : Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
08.05.2013
Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Urheber: Piraten
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Änderungsantrag : Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung zum „Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes“
24.04.2013
Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung zum „Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes“
Urheber: Piraten
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Änderungsantrag : zum Antrag 16/2617 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern
24.04.2013
zum Antrag 16/2617 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mietsteigerungen begrenzen – soziale Spaltung verhindern
Urheber: Piraten
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Änderungsantrag : zu der Beschlussempfehlung und den Bericht des Rechtsausschuss – Drucksache 2645 – und zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen“ – Drucksache 16/1435
24.04.2013
zu der Beschlussempfehlung und den Bericht des Rechtsausschuss – Drucksache 2645 – und zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung in Nordrhein-Westfalen“ – Drucksache 16/1435
Urheber: Piraten
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Änderungsantrag : zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB (Drucksache 16/2618) vom 16.04.2013
24.04.2013
zum Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur WestLB (Drucksache 16/2618) vom 16.04.2013
Urheber: Piraten
Bei der Energiepolitik eiern alle etablierten Parteien rum
Zur Aktuellen Stunde „Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW“ sagt Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft:
Gewiss gehört die gesteigerte Energieeffizienz zu den tragenden Säulen der Energiewende. Aber weil es ihrem Geschäftsmodell schadet, haben Energieproduzenten mit Großkraftwerken leider wenig Interesse an dem Thema. Die Bundesregierung hat diese betriebswirtschaftliche Sichtweise übernommen. Weiterlesen ›
Getagged mit: Energiewende, Fracking, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hanns-Jörg Rohwedder, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen, uncategorized
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Änderungsantrag : zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik (Drucksache 16/2268) zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“(Drucksache 16/1468)
20.03.2013
zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik (Drucksache 16/2268) zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“(Drucksache 16/1468)
Urheber: Piraten
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