zugegeben, die kleine Anfrage zur E-Zigarette hätten wir deutlich früher machen können. Es gab über einen langen Zeitraum immer wieder Aussagen intern, die E-Zigarette sei nicht drin im neuen NiSchG, weil sie im Gesetz nicht erwähnt wird, gleichwohl ich immer der…
Suchergebnisse für: nischg
Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen? Offenbar nicht.
Gemeinsam mit dem Kollegen Schmalenback aka @Dave_Kay habe ich am 7. Mai eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt:
Kennt die Landesregierung den Unterschied zwischen Rauchen und Dampfen?
Die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat die Kleine Anfrage 1224 mit Schreiben vom 6. Juni 2013 namens der Landesregierung beantwortet.
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
In einer am 03.05.2013 […]
Drs. 16/1547: Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen
Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 710 Schmalenbach, Kai PIRATEN Drucksache 16/1547 27.11.2012 Bezugnehmend auf die Äußerungen des Vertreters der kommunalen Spitzenverbände bei der öffentlichen Anhörung zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz…
Drs 16/1552: Nichtraucherschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) Drucksache 16/1552 vom 27.11.2012 Urheber: PIRATEN
Drs 16/1551: Nichtraucherschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) Drucksache 16/1551 vom 27.11.2012 Urheber: PIRATEN
Drs 16/1550: Nichtraucherschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) Drucksache 16/1550 vom 27.11.2012 Urheber: PIRATEN
Drs 16/1549: Nichtraucherschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) Drucksache 16/1549 vom 27.11.2012 Urheber: PIRATEN
Abstimmungsverhalten Plenum 16/15
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 15. Sitzung 29.11.2012 1. Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1545 in Verbindung damit Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1255 … Weiterlesen »»
Schwarzer Tag für die Demokratie
Zur heutigen Abstimmung zum Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG) in NRW haben 18 SPD-Abgeordnete eine schriftliche Erklärung abgegeben, dass sie offenbar einige Bedenken gegen das Änderungsgesetz hegen – trotzdem sind sie dem Fraktionszwang innerhalb der SPD gefolgt und haben für die Neuregelung gestimmt.
Plenarrede: Schmalenbach zum Nichtraucherschutzgesetz
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Kai Schmalenbach zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/125 Änderungsanträge der Fraktion der PIRATEN, Drucksachen 16/1549,…