Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2013 und 2014
Kleine Anfrage 2944
Frank Herrmann
27.11.2014
Antwort MIK Drucksache 16/7672 05.01.2015
Drs. 16/7436: Wie steht die Landesregierung der Gründung der Gefangenen-Gewerkschaft gegenüber?
Wie steht die Landesregierung der Gründung der Gefangenen-Gewerkschaft gegenüber?
Kleine Anfrage 2942
Frank Herrmann und Nicolaus Kern
27.11.2014
Antwort MIK Drucksache 16/7741 14.01.2015
Drs. 16/7437: Ausstiegsprogramme beim Verfassungsschutz
Ausstiegsprogramme beim Verfassungsschutz
Kleine Anfrage 2943
Frank Herrmann
27.11.2014
Antwort MIK Drucksache 16/7665 29.12.2014
Drs. 16/7427: Schulverwaltungsprogramm SchILD NRW
Schulverwaltungsprogramm SchILD NRW
Kleine Anfrage 2939
Monika Pieper
25.11.2014
Antwort MSW Drucksache 16/7675 05.01.2015
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Monika Pieper
Drs. 16/7341: Struktur & Praxis der Prüfdienste in NRW
Struktur & Praxis der Prüfdienste in NRW
Kleine Anfrage 2923
Olaf Wegner
18.11.2014
Antwort MAIS Drucksache 16/7508 08.12.2014
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Olaf Wegner
Drs. 16/7125: In Zeiten einer dramatischer Zunahme humanitärer Krisen weltweit: Wie groß ist der Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung bei der humanitären Hilfeleistung?
In Zeiten einer dramatischer Zunahme humanitärer Krisen weltweit: Wie groß ist der Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung bei der humanitären Hilfeleistung?
Kleine Anfrage 2843
Nicolaus Kern und Dr. Joachim Paul
27.11.2014
Antwort MBEM Drucksache 16/7345 05.11.2014
Themen Mumble 19.02.2015
In unserem nächsten Themen-Mumble geht es um das Verbot der Partei „Die Rechte“.
WANN? Donnerstag, 19.02.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr
WO? Mumble: Gliederung/Nordrhein-Westfalen/Fraktion
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Planlos durch die Nacht
NRW braucht ein eigenes Luftverkehrskonzept
Die Zurückweisung eines Nachtflugverbots am Flughafen Köln-Bonn durch den Bundesverkehrsminister zeigt: NRW braucht ein Landesluftverkehrskonzept.
Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr:
„Planlos durch die Nacht, so agiert die Landesregierung beim Luftverkehr in NRW. Nachdem der Bundesverkehrsminister die Einführung eines nächtlichen Betriebsverbots für Passagierflüge am Flughafen Köln-Bonn endgültig abgelehnt hat, muss sich Rot/Grün einigen, wie es bei den Themen Fluglärm und Nachtflugverbot weitergeht. Weiterlesen ›
Kein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn: Kein Plan bei der Landesregierung
Das Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn ist gescheitert. Minister Groschek kommt das gelegen: Man dürfe Nachtflugbeschränkungen nicht pauschal als Lärmbekämpfungsmaßnahme einsetzen, sagte er im Verkehrsausschuss des Landtages am 23. Januar 2014. Für Deutschland und Europa insgesamt wäre es seiner Meinung nach nicht förderlich, nach 22 Uhr keine Flüge mehr zuzulassen. Die Bedeutung der Infrastruktur für Wachstum […]
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Piraten für Hamburg! Darum:
Die Hamburger Piraten haben neben einem phantastischen Team die richtigen Themen für Hamburg und die Stadt kann von der Piraten-Erfahrung aus den anderen Ländern profitieren. Ich möchte das aus Sicht eines Abgeordneten des Landtags NRW auch untermauern: Zweieinhalb Jahre hat uns die NRW-Landesregierung zugeschaut, wie wir Anträge und andere Initiativen zum Digitalen Wandel stellten – […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts