Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zum Plenum (Anträge und Entschließungsanträge), Enquete-Kommission Wohnen und Enquete-Kommission Chemie, Aussuschberichte etc. Protokoll der…
Blog-Archive
Daniel Schwerd und Lukas Lamla zu geleakten Afghanistan Dokumenten
Pressemitteilung zum Thema
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Fraktionssitzung vom 16.04.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat beschlossen, für die kommende Plenarphase folgende Anträge einzureichen: Antrag EU-Visumfreiheit Antrag Geschäftsführergehälter IHK Antrag Hochschulzugang Antrag Inhaltliche Stellungnahme EU Smart-Borders Antrag Leistungsschutzrecht ablehnen Antrag Prozesskostenhilfegesetz Transparenzantrag Wegen der Klausurtagung der 20 Piraten wird am Montag, 29. April,…
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Fraktionssitzung vom 16.04.2013
Einige Themen der Sitzung Vorbereitung der Plenarwoche (TOP3) u.a. mit den Anträgen zu EU-Visumpolitik, Untersuchungsausschuss WestLB, Offenlegung Gehälter IHK Geschäftsführer, Unzulässigkeit vom lokalen Numerus Clausus, Prozesskostenhilfe, Transparenzantrag usw. Anmerkung: Nach der Pause fand ein nicht öffentlicher Teil statt, der…
Oliver Bayer zieht Bilanz der ÖPNV-Anhörung und erläutert die kommende Verkehrswendekonferenz (Video)
Pressemitteilung zum Thema
Fraktionssitzung vom 09.04.2013 – das Wichtigste in Kürze
Die Fraktion hat die vergangene Plenarphase ausgewertet. Die Diskussion zu den Abstimmungsempfehlungen für die Haushaltsberatungen wird sie in der nächsten Klausurtagung weiterführen. Damit auch Abgeordnete, die an externen Veranstaltungen teilnehmen müssen, wissen, wann im Plenum eine Abstimmung ansteht, wird die…
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Arbeitskreis 2: Sitzung vom 09.04.2013
Themen des Arbeitskreises: Wirtschaft, Finanzen & Kommunales Protokoll der Sitzung
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Fraktionssitzung vom 09.04.2013
Einige Themen der Sitzung: TOP 3: Auswertung der letzten Plenarsitzung TOP 4: Anträge fürs kommende Plenum: Antrag von Nico Kern zu EU-Verordung „Smart Borders“ TOP5: Gründung des Betriebsrates („Betriebsrat für persönliche Mitarbeiter“) TOP6: Handhabung Protokolle des Deutschen Bundestags TOP9: Erstellung…
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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 08.04.2013
Themen des AK: Bildung, Kultur & Medien Einige Themen der Sitzung: – Übersicht der politischen Initiativen fürs Plenum am 24.-26.04 u.a. mit den Anträgen zu freien Lernmaterialien, Leistungsschutzrecht und Open Access – Berichte aus den Ausschüssen – Novelle Landesmediengesetz –…