Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 10. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2652 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik…
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Plenarrede: Nico Kern zu Problematik der Gigaliner
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 8.Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“ – Folgenabschätzung für NRW dringend erforderlich! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2896 Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Europa…
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Handelsabkommen EU-USA im Bezug auf audiovisuelle Dienste
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 7. Freihandelsabkommen EU – USA: Audiovisuelle Dienste und Kultur vor Handelsliberalisierung schützen! Bundesregierung ist in der Pflicht grundlegende Länderinteressen zu berücksichtigen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2887…
Plenarrede: Daniel Schwerd zu „Drosselkom“ und Netzneutralität
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 6. Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2888 Änderungsantrag Fraktion der PIRATEN Noch keine Drucksachennummer – hier der Text Direkte…
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Plenarrede: Daniel Düngel zu Angeboten der gemeindefremden Kindertagesbetreuung
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 5. Kinder kennen keine Grenzen – Erleichterungen für die Inanspruchnahme von gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten auf den Weg bringen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2622 Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung zur Überweisung an…
Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden
Plenarrede: Olaf Wegner zu Zweckentfremdung von Wohnungen
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 4. Wohnungsangebot sichern – Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2895 Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Audiomitschnitt der…
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
Plenarrede: Oliver Bayer zu Eindämmung des Mietenanstiegs
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 3. Bund muss rasanten Anstieg von Mieten eindämmen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2889 Direkte Abstimmung Unser Redner : Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von…
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
Plenarrede: Robert Stein zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2882 Block II Direkte Abstimmung in Verbindung damit Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze Antrag…
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Plenarrede: Joachim Paul zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2882 Block II Direkte Abstimmung in Verbindung damit Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze Antrag…
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Plenarrede: Dirk Schatz zu Dienstrechtsanpassungsgesetz
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 11.Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1625 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/2904 2. Lesung Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsepfehlung: Ablehnung Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2948…
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden