[ persönlicher Blog von Oliver Bayer ] Das Bundeskabinett hat einen neuen Radverkehrsplan beschlossen, der ab 2013 gelten und den Anteil des Radverkehrs in Deutschland auf bis zu 16% steigern soll. Grüne kritisieren – zurecht, dass jedoch gleichzeitig die Bundesmittel deutlich gekürzt…
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Gespräch mit Ultras über Gewalt in Fussballstadien
Laut des von Innenminister Ralf Jäger vorgestellten „Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit 2012“ sind die Erkenntnisse über Ultras veraltet und bedürfen zeitnaher Untersuchung. Dennoch hat bisher kein Dialog zwischen Politik und Ultras stattgefunden. Vertreter der Piratenfraktion im Landtag NRW haben…
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Statement
Joachim Paul zur Spitzenkandidaten-Wahl der Grünen „Wir freuen uns sehr, dass sich die Grünen auf basisdemokratische Grundsätze besinnen“, kommentiert Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, das Vorhaben der Grünen, ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 in einer Urwahl…
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Termin: Expertendiskurs
PIRATEN schärfen ihr Wirtschaftsprofil Hier der Link zum Live-Stream mit Prof. Bontrup http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=482 Am Mittwoch, 5. September 2012, um 18 Uhr kommt Professor Heinz-Josef Bontrup zu einem Expertendiskurs in die Fraktion. Der Wirtschaftswissenschaftler ist Dozent an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen Bocholt…
Getagged mit: Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Pressemitteilungen, Sonstiges, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Bundesratsinitiative gegen Korruption
Pressemitteilung vom 30.08.2012 PIRATEN unterstützen Vorschlag für eine Bundesratsinitiative gegen Korruption Die Piratenfraktion fordert seit ihrem Einzug in den Landtag NRW eine Verschärfung der Regelungen zur Bestechung von Abgeordneten. Jetzt wird auch der Justizminister von NRW aktiv. Über eine Bundesratsinitiative…
Die Piraten: 100 Tage im Landtag NRW
Pressemitteilung vom 24.08.2012 Die Piratenfraktion: 100 Tage im Landtag NRW Leere Räume mit Leben zu füllen war eine von vielen großen Herausforderungen der ersten 100 Tage der Piratenfraktion im Landtag NRW – angefangen von den Computern, über den Schreibtischstuhl bis…
Getagged mit: Bildung, Mobilität, Open Data, ÖPNV, Transparenz
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