Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 NRW braucht eine transparente und flächendeckende Beteiligung bei Frühen Hilfen und Familienhebammen. Belastende Situationen entstehen nicht nur in SGB II-Familien! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1616 Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner Redeprotokoll: Sehr…
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Plenarrede: Rohwedder zu newPark
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1668 Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Redeprotokoll: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und…
Plenarrede: Bayer zu newPark
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1668 Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe…
Health-Claims-Verordnung geht nicht weit genug
Für längst überfällig hält die Piratenfraktion im Landtag NRW die heute in Kraft tretende Health-Claims-Verordnung der EU. Die Verordnung verbietet es, auf Lebensmittelverpackungen weiter mit falschen und irreführenden Gesundheitsversprechen zu werben. „Dass Bezeichnungen wie cholesterinsenkende Margarine ab sofort der Vergangenheit…
Getagged mit: Bildung, Industrie
Veröffentlicht unter Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Bayer zu Situation um die A1-Rheinbrücke
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Unterrichtung durch die Landesregierung Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe…
Plenarrede: Fricke zu Situation um die A1-Rheinbrücke
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Unterrichtung durch die Landesregierung Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Wertes…
Stefan Fricke zur Sperrung der A1-Rheinbrücke
Die Sperrung der Leverkusener Rheinbrücke ist nur die Spitze des Eisbergs. Sie ist eine von derzeit bereits absehbaren 30 Großbaustellen, die uns in den nächsten Monaten und Jahren beschäftigen werden.
Plenarrede: Schatz zu Dienstrechtsanspruchgesetz
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1625 Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz Redeprotokoll: Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauer! Die Landesregierung hat sich mit der Reform…
Plenarrede: Lamla zu Rauchmelderpflicht
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1624 Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Ich glaube, dass meine Vorredner zum…
Plenarrede: Schwerd zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1572 1. Lesung Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Redeprotokoll: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist erst zwei Wochen…