Juristische Aspekte im Zusammenhang mit der Aussetzung des Prozesses um die Inbetriebnahme der CO-Pipeline durch das OVG Münster Kleine Anfrage 3156 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/7977 23.02.2015 Antwort MKULNV Drucksache 16/8325 31.03.2015
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Juristische Aspekte im Zusammenhang mit der Aussetzung des Prozesses um die Inbetriebnahme der CO-Pipeline durch das OVG Münster
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Wie viele Schulsozialarbeiter nach dem Bundes- und Teilhabegesetz (BuT) sind in Nordrhein-Westfalen aktuell an den Schulen tätig?
Wie viele Schulsozialarbeiter nach dem Bundes- und Teilhabegesetz (BuT) sind in Nordrhein-Westfalen aktuell an den Schulen tätig? Kleine Anfrage 3148 Olaf Wegner Drucksache 16/7964 19.02.2015 Antwort MAIS Drucksache 16/8219 19.03.2015
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Atomtransporte durch NRW 2014
Atomtransporte durch NRW 2014 Kleine Anfrage 3143 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/7954 18.02.2015 Antwort MAIS Drucksache 16/8220 19.03.2015
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Intensivtäterkonzept, unsinnige Zahlenspiele, unabhängige Beschwerde- und Ermittlungsstellen und das 9. Fanhearing
In den letzten Wochen war im Bereich der Sicherheitspolitik rund um Fußballspiele wieder eine Menge los. Nach dem zuversichtlichen Abschluss des letzten Jahres mit dem Pilotversuch „Lageangepasste Reduzierung der polizeilichen Präsenz bei Fußballspielen“ und der Einsicht von Innenminister Jäger, dass…
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Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Atomtransporte von und nach Gronau in 2014 sowie drohende Inbetriebnahme der neuen Uranoxid-Lagerhalle
Atomtransporte von und nach Gronau in 2014 sowie drohende Inbetriebnahme der neuen Uranoxid-Lagerhalle Kleine Anfrage 3142 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/7953 18.02.2015 Antwort MWEIMH Drucksache 16/8250 23.03.2015
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Kontrolle von Atomtransporten in NRW
Kontrolle von Atomtransporten in NRW Kleine Anfrage 3144 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/7955 18.02.2015 Antwort MIK Drucksache 16/8224 19.03.2015
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Darf Satire doch nicht alles? Darf Satire abgemahnt werden?
Darf Satire doch nicht alles? Darf Satire abgemahnt werden? Kleine Anfrage 3133 Daniel Schwerd Drucksache 16/7939 17.02.2015 Antwort JM Drucksache 16/8196 17.03.2015
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IP-Telefonie grundsätzlich unsicher – besteht politischer Handlungsbedarf?
IP-Telefonie grundsätzlich unsicher – besteht politischer Handlungsbedarf? Kleine Anfrage 3134 Daniel Schwerd Drucksache 16/7941 17.02.2015 Antwort MIK Drucksache 16/8195 17.03.2015
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Wir stellen uns gegen Abschiebungshaftvollzug
Keinen Blankoscheck für die Landesregierung durch ein inhaltsarmes Gesetz Die Piratenfraktion NRW will den inhaltsarmen Gesetzentwurf von SPD und Grünen zum Abschiebungshaftvollzug nicht übereilt im Landtag passieren lassen. Sie fordert eine juristische Klärung, ob der Entwurf Anforderungen an eine humane…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Drogenkonsumräume
Drogenkonsumräume Kleine Anfrage 3128 Lukas Lamla Drucksache 16/7922 12.02.2015 Antwort MIK Drucksache 16/8203 18.03.2015
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