Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 5. Profilbildung des Realschulbildungsgangs stärken – Fach „Wirtschaft“ als verbindliches Schulfach einführen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3448 Unser Rednerin: Birgit Rydlewski Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung …
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Entschließungsantrag : Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes – Drs. 16/2256 zur Beschlussempfehlung -Drs. 16/3196
20.06.2013 Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes – Drs. 16/2256 zur Beschlussempfehlung -Drs. 16/3196 Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-3333.pdf
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Entschließungsantrag : zur Unterrichtung durch die Landesregierung – Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch
20.06.2013 zur Unterrichtung durch die Landesregierung – Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch Urheber: Piraten SPD/GRÜNE Entschließungsantrag-Drucksache-16-3330.pdf
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Entschließungsantrag : zum Eilantrag der Fraktion der FDP -Drucksache 16/3300
19.06.2013 zum Eilantrag der Fraktion der FDP -Drucksache 16/3300 Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-3323.pdf
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Entschließungsantrag : zum Gesetzentwurf der Landesregierung “Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen ” vom 04.03.2013 (Drucksache16/2148) und zur Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (Drucksache 16/3251)
19.06.2013 zum Gesetzentwurf der Landesregierung “Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen ” vom 04.03.2013 (Drucksache16/2148) und zur Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (Drucksache 16/3251) Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-3320.pdf
Entschließungsantrag : zum Antrag der Fraktion der FDP Wohnungsmarkt entfesseln statt ausbremsen – Die Menschen in unseren wachsenden Großstädten brauchen Wohnungen und keine staatlich verordneten Markthemmnisse (Drs. 16/3238)
18.06.2013 zum Antrag der Fraktion der FDP Wohnungsmarkt entfesseln statt ausbremsen – Die Menschen in unseren wachsenden Großstädten brauchen Wohnungen und keine staatlich verordneten Markthemmnisse (Drs. 16/3238) Urheber: Piraten SPD/GRÜNE Entschließungsantrag-Drucksache-16-3310.pdf
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Änderungsantrag : zum Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (GesEntw Drucksache16/120) und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik – Drucksache 16/3207
17.06.2013 zum Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (GesEntw Drucksache16/120) und zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik – Drucksache 16/3207 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-3292.pdf
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Änderungsantrag : zum Antrag der Piratenfraktion „Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher“ – Drucksache 16/2894
13.06.2013 zum Antrag der Piratenfraktion „Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher“ – Drucksache 16/2894 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-3276.pdf
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Energieeffizienz in NRW
Donnerstag, 11. Juli 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS…
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Wahlvorschlag : Wahl von Mitgliedern des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
18.06.2013 Wahl von Mitgliedern des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Wahlvorschlag-Drucksache-16-3257.pdf
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