Blog-Archive

Die Landesregierung hat aus dem Warhol-Debakel nicht gelernt

Der WDR will seine Pläne zum Verkauf von Kunstwerken aus seiner Sammlung in die Tat umsetzen. Die wertvollsten 48 Kunstwerke der WDR Sammlung sollen versteigert werden. Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: Die Landesregierung hat aus der

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Absage an Hinterzimmerpolitik in der Verfassungskommission

Die Verfassungskommission wird mit jedem Tag weniger transparent, entgegen aller Beteuerungen zu Beginn der Arbeit. Unser Fraktionsvorsitzender Michele Marsching hat daher heute eine Absage für die weitere Arbeit im Hinterzimmer an die anderen Fraktionen verschickt: Sehr geehrte Herren Fraktionsvorsitzende,  

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Wir wollen mit den Grünen gemeinsame Sache machen

Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, hat die Fraktion ‚Grüne im Landtag NRW‘ zu einem interfraktionellen Gespräch über die Schaffung eines Polizeibeauftragten eingeladen: Wir begrüßen, dass auch die Grünen der Stelle eines Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen positiv gegenüberstehen. Nach den

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Präsidium des Landtags NRW bleibt unvollständig

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zur gescheiterten Wahl zum 4. Vizepräsidenten des Landtags NRW: „Die Fraktion sieht in der vom Landtag entschiedenen Nichtberücksichtigung bei der Besetzung des Präsidiums eine Ungleichbehandlung gegenüber allen anderen Fraktionen, die verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt erscheint.

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Wirtschaftsminister Duin vor Kurswechsel in der Breitbandpolitik?

Lukas Lamla, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zur Zwischenbilanz Breitbandausbau in NRW: Lippenbekenntnisse über eine rosige digitale Zukunft reichen nicht aus. Wirtschaftsminister Duin spricht von einem flächendeckenden Glasfaserausbau bis 2025. Aber die Realität sieht anders aus. Derzeit werden

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Gamesbranche ist ein wichtiger Motor für die Wirtschaft in NRW

Lukas Lamla, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW zur Anhörung im Auschuss für Kultur und Medien zum Potenzial der deutschen Game Development Branche: Die Experten waren sich einig, dass diese von den Piraten im Landtag NRW initiierte Anhörung ein

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Ministerin Steffens muss handeln – Angriffe auf Krankenhaus-IT gefährden Leben

Daniel Düngel, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zum Angriff auf die IT-Infrastruktur im Gesundheitswesen in NRW: Die 4.0-Politik der Landesregierung im Gesundheitswesen hat auf ganzer Linie versagt. Die Tragweite der kriminellen Angriffe sind der Landesregierung nicht bewusst. Wenn Ministerin Steffens

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Inklusion in NRW steht auf der Kippe

Monika Pieper, Sprecherin für Inklusion der Piratenfraktion NRW, zur Anhörung von Sachverständigen im Schulausschuss zum Thema Inklusion: Die vorliegenden Stellungnahmen zeigen die Fehler der Landesregierung deutlich auf. Die Personalausstattung muss erheblich verbessert werden, denn Doppelbesetzungen sind vielerorts Fehlanzeige.   Um

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Podiumsdiskussion Bedingungsloses Grundeinkommen

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist in aller Munde. Wir bringen zu dem Thema interessante Gesprächspartner zusammen und laden ein zur Podiumsdiskussion Bedingungsloses Grundeinkommen am 1. März 2016, in der Villa Horion, Johannes Rau Platz, 40213 Düsseldorf Einlass: 17:30 / Beginn:

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Didacta zeigt die Zukunft der Bildung – Landesregierung verpennt den Anschluss

Auf der Bildungsmesse didacta steht die digitale Zukunft der Bildung im Mittelpunkt. Die Fachmesse offenbart, dass der Zustand der Bildung in NRW in der analogen Vergangenheit verharrt. Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW: „Die Landesregierung verpennt den Anschluss an

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