Blog-Archive

Drs. 16/2877: Hinkt NRW in Sachen tiergerechter Schweinehaltung hinterher?

Hinkt NRW in Sachen tiergerechter Schweinehaltung hinterher? Kleine Anfrage 1221 Simone Brand Drucksache 16/2877 07.05.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/3122 03.06.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Zahlungsausfällen bei Studentischen Hilfskräften

Mittwoch, 19. Juni 2013   TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich Aktuelle Stunde CDU Drucksache 16/3299 Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung in Verbindung damit “Studierende schützen – Aufklärung im Parlament vorantreiben” Entschließungsantrag der Fraktion

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Sofortige Auszahlung statt Salamitaktik

Zur heutigen Debatte im Plenum des Landtags NRW über ausstehende Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: Wir fordern, dass das Landesamt für Besoldung und Versorgung  (LBV) alle Gehälter oder zumindest Abschläge

Veröffentlicht unter Das Neueste, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen

Beten für einen Grundschulplatz

Um einen Platz in einer wohnortnahen Grundschule zu bekommen, müssen Eltern bitten und Kinder beten. Das zeigt eine Kleine Anfrage der Piraten an die Landesregierung.

Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)

Drs. 16/3282: Tabuthema: Suizid in der Polizei

Tabuthema: Suizid in der Polizei Kleine Anfrage 1333 Dirk Schatz Drucksache 16/3282 14,06.2013

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/3193: Datenschutz in der Schule

Datenschutz in der Schule Kleine Anfrage 1318 Monika Pieper Drucksache 16/3193 06.06.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)

Drs. 16/2709: Haftungsfragen bei der vollständigen Privatisierung der Firma Urenco in Gronau

Haftungsfragen bei der vollständigen Privatisierung der Firma Urenco in Gronau Kleine Anfrage 1104 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2709 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3073 29.05.2013

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/2707: Steuerung des Atomausstiegs in NRW

Steuerung des Atomausstiegs in NRW Kleine Anfrage 1102 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2707 23.04.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/3072 29.05.2013

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/2712: Transparenter Verbraucherschutz sichergestellt?

Transparenter Verbraucherschutz sichergestellt? Kleine Anfrage 1107 Robert Stein und Simone Brand PIRATEN Drucksache 16/2712 23.04.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/3071 29.05.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Robert Stein, Simone Brand

Drs. 16/2798: Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW

Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW Kleine Anfrage 1174 Dietmar Schulz PIRATEN Drucksache 16/2798 29.04.2013 Antwort JM Drucksache 16/3066 29.05.2013

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14)