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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Zahlungsausfällen bei Studentischen Hilfskräften

Mittwoch, 19. Juni 2013   TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich Aktuelle Stunde CDU Drucksache 16/3299 Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung in Verbindung damit “Studierende schützen – Aufklärung im Parlament vorantreiben” Entschließungsantrag der Fraktion

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Sofortige Auszahlung statt Salamitaktik

Zur heutigen Debatte im Plenum des Landtags NRW über ausstehende Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: Wir fordern, dass das Landesamt für Besoldung und Versorgung  (LBV) alle Gehälter oder zumindest Abschläge

Veröffentlicht in Das Neueste, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen

Drs. 16/2798: Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW

Einschränkungen der bundesgesetzlich garantierten Besuchsrechte von Rechtsanwälten und Notaren in Justizvollzugsanstalten in NRW Kleine Anfrage 1174 Dietmar Schulz PIRATEN Drucksache 16/2798 29.04.2013 Antwort JM Drucksache 16/3066 29.05.2013

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14)

Drs. 16/3026: Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 – 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11

Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 – 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11 Kleine Anfrage 1267 Dietmar Schulz Drucksache 16/3026 22.05.2013

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/2577: Rechtsradikale Netzwerke auch in Nordrhein-Westfälischen Justizvollzugsanstalten?

Rechtsradikale Netzwerke auch in Nordrhein-Westfälischen Justizvollzugsanstalten? Kleine Anfragen 1064 Dietmar Schulz PIRATEN Drucksache 16/2577 11.04.2013 Antwort JM Drucksache 16/2928 10.05.2013  

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/1316: Lückenhafte Informationspolitik des Justizministeriums

Lückenhafte Informationspolitik des Justizministeriums Kleine Anfrage 610 Schulz, Dietmar PIRATEN Drucksache 16/1316 06.11.2012

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14)

Drs. 16/1315: Befindet sich das Dormagener Pilot-Projekt “Vollzug in freien Formen” im Raphaelshaus auf vollstreckungsrechtlich einwandfreiem Boden?

Befindet sich das Dormagener Pilot-Projekt “Vollzug in freien Formen” im Raphaelshaus auf vollstreckungsrechtlich einwandfreiem Boden? Kleine Anfrage 609 Schulz, Dietmar PIRATEN Drucksache 16/1315 06.11.2012

Veröffentlicht in Dietmar Schulz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14)

Drs. 16/832: Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit

Gefährdung des Steuermehraufkommens in NRW durch Nachbesteuerung ohne Steuerabkommen auf Kosten vermeintlicher Steuergerechtigkeit contra Rechtsstaatlichkeit Kleine Anfrage 413 Schulz, Dietmar PIRATEN Drucksache 16/832 05.09.2012 Antwort FM Drucksache 16/1053 05.10.2012

Veröffentlicht in Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Dietmar Schulz, Kleine Anfragen, Rechtsausschuss (A14)