Blog-Archive

Dietmar Schulz zur Rettung des Kulturbestandes in NRW

Mittwoch, 28. Januar  2015   TOP 3. Taten statt Worte zur Rettung des Kulturbestandes in Nordrhein-Westfalen – Kulturministerin Ute Schäfer muss berechtigte Erwartungen an Kulturgipfel erfüllen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7778 direkte   Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung:

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Antrag: Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“

20.01.2015   Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“   Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7773.pdf

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2014/2015: Kultur und Medien

Medien Im Novellierungsverfahren des Landesmediengesetzes NRW haben wir es geschafft, einige unserer zentralen Forderungen durchzusetzen: Die Medienkommission der Landesanstalt für Medien wird zukünftig staatsferner besetzt, Vertreter des Staates und von Parteien dürfen nur noch ein Drittel der Mitglieder stellen. Jetzt

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Undemokratisches Gekungel um Medienkommission aus der Steinzeit

Seit der Novellierung des Landesmediengesetzes NRW in diesem Sommer haben gesellschaftlich relevante Gruppen die Möglichkeit, sich um eine Mitgliedschaft in der Medienkommission der Landesanstalt für Medien zu bewerben. Heute hat der Landtag NRW mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die

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Daniel Schwerd zum flächendeckenden Ausbau des mobilen Internets

Donnerstag, 18. Dezember 2014   Top 3. Mobiles Internet flächendeckend ausbauen – Nordrhein-Westfalen braucht Referenzprojekt für flächendeckende LTE-Versorgung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7473 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Entschließungsantrag der Piraten Drucksache 16/7627 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Daniel Schwerd

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Lukas Lamla zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung

Mittwoch, 17. Dezember 2014   Top 9. Gesetz zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6637 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören Audiomitschnitt

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Daniel Schwerd zum Landesmediengesetz und Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Mittwoch, 17. Dezember 2014   Top 4. Gesetz zur Zustimmung zum Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/7091 (Neudruck) und Drucksache 16/7553 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören

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Angebot verbessern statt Rundfunkbeitrag senken

Wir haben heute gegen die geplante Senkung des Rundfunkbeitrags gestimmt. Warum? Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: Wir fordern strukturelle Verbesserungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir setzen uns für die Abschaffung der 7-Tage-Regel ein, damit Inhalte dauerhaft im

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Lukas Lamla zum Schutz von öffentlicher Kunst

Donnerstag, 04. Dezember 2014   Top 6. Ausverkauf von öffentlicher Kunst verhindern – Schutzschild für die Kultur Nordrhein-Westfalens schaffen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/7401 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören Audiomitschnitt der

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Lukas Lamla zum Einzelplan 07 – Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

Mittwoch, 03. Dezember 2014   Einzelplan 07 – Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport Unser 2. Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der 1. Rede von Lukas Lamla anhören Audiomitschnitt der 1. Rede von Lukas Lamla als Download Audiomitschnitt der

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