Zusammen mit Daniel Schwerd habe ich die Kleine Anfrage “Kosten der Welterbestätte Zeche Zollverein für die öffentliche Hand” an die Landesregierung NRW gestellt: Im Jahr 1986 wurde das Essener Steinkohlebergwerk Zeche Zollverein stillgelegt. Statt für einen Abriss entschloss sich das Land Nordrhein-Westfalen, die Zeche der Ruhrkohle AG abzukaufen, sie unter Denkmalschutz zu stellen und grundlegend […]
Blog-Archive
Nationaler Radverkehrsplan 2020 und die Situation in NRW
[ persönlicher Blog von Oliver Bayer ] Das Bundeskabinett hat einen neuen Radverkehrsplan beschlossen, der ab 2013 gelten und den Anteil des Radverkehrs in Deutschland auf bis zu 16% steigern soll. Grüne kritisieren – zurecht, dass jedoch gleichzeitig die Bundesmittel deutlich gekürzt…
vordenker news – September 2012
News vom 01. September 2012 Liebe Vordenkerinnen, liebe Vordenker, unsere Sommeredition ist da. Herrn Rajko Aust – auf Twitter unterwegs als @AlMagnifico – ist es zu verdanken, dass Gotthard Günthers mehrteiliger Aufsatz aus der Science Fiction Zeitschrift “Startling Stories” aus den Jahren 1954/55 – The SeeTee-Mind – nun in deutscher Übersetzung vorliegt. Großartig! Ohne seine […]
Nur 3 Termine dieses Jahr – was haben wir gelacht!
Ja, ja es war schon lustig mit diesem Sportausschuss! Wir hatten von diesem eher geruhsamen Ausschuss schon einiges gehört: Gesetzte Alt-Herrenrunde mit nicht wirklich vielen Themen über das Jahr, gelegentlich begehrt wegen möglicher Einladungen zu Sportevents. Aber richtig gelacht haben, … Weiterlesen →
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Daniel Düngel: Warum persönliche Meinungen ins Blog gehören und nicht in eine PM
Wir diskutieren ja in der Fraktion seit einigen Tagen mal wieder um das Thema Öffentlichkeitsarbeit. Nachdem wir uns in der Vorwoche ja schon einige Regeln bezüglich PMs gegeben haben (die jetzt aber doch irgendwie unglücklich sind), ging es letzten Dienstag…
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Öffentlich oder Nichtöffentlich, das ist hier die Frage … (Daniel Düngel)
Im Rahmen der Diskussion um die Anzeige gegen Minister Walter-Borjans ist parteiintern sehr häufig die Frage aufgekommen, warum diese Themen nichtöffentlich behandelt wurden. Intention war natürlich, die Anzeigenerstattung zu verhindern oder so zu modifizieren, dass sie auf eine breitere Basis…
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Anzeige gegen den Finanzminister (Daniel Düngel)
Am heutigen Freitag haben meine Fraktionskollegen Dirk Schatz und Nico Kern gemeinsam mit dem bekannten Rechtsanwalt Udo Vetter und dem schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Dudda Strafanzeige gegen den Finanzminister Walter-Borjans gestellt. Wir sind bereits am Dienstag in der Fraktionssitzung über diesen…
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Vakanzen der Schulleitungen in NRW
Anfrage runterladen Antwort runterladen Vakanzen der Schulleitungen in NRW Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 339 vom 15. August 2012 Drucksache 16/630 Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 339 mit Schreiben vom 13. September 2012 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Inneres … Continue reading →
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Wahlkampfnachlese II – Die Linke Konsequenz
Die Linke hat es nicht geschafft, bei der letzten Landtagswahl in NRW erneut in den Landtag einzuziehen. Hernach scheint es auf den ersten Blick überflüssig und verschwendete Zeit, darauf noch schriftlich einzugehen – auch vor dem Hintergrund der um sich greifenden Selbstauflösungserscheinungen der Partei in NRW auf kommunaler Ebene. Anlass für diesen Blogbeitrag ist ein […]
Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne
Anfrage runterladen Antwort herunterladen Kleine Anfrage 296 Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne In Bochum und Herne wurde von der kommunalen Schulaufsicht angeordnet, Eltern von Kindern mit festgestelltem sonderpädagogischem Förderbedarf, Einsicht in die erstellten Gutachten zu geben. Während es bislang üblich war, in einem beratenden Gespräch … Continue reading →