Blog-Archive

V-Leute im Fußball

Veröffentlicht am 08.01.2013 von Daniel Düngel

Anbei die Pressemitteilung unserer Fraktion vom heutigen Tage:

Innenminister Jäger bestätigt V-Leute-Einsatz beim Fußball

Das Innenministerium setzt V-Leute in der nordrhein-westfälischen Fußball-Fanszenen ein. Diese Befürchtung der Piratenfraktion bestätigt die heute veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten. NRW-Innenminister Ralf Jäger zufolge setzten Polizeibehörden im Zeitraum 2008 bis 2012 ca. zehn Vertrauenspersonen ein.

„Die staatliche Kontrolle und Bespitzelung von Stadionbesuchern […]

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Innenminister Jäger bestätigt V-Leute-Einsatz beim Fußball

Veröffentlicht am 08.01.2013 von Frank Herrmann — 6 Kommentare ↓

Das Innenministerium setzt V-Leute in der nordrhein-westfälischen Fußball-Fanszene ein. Diese Befürchtung der Piratenfraktion bestätigt die heute veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten.

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KellerCast #014 vom 05.01.2013

Veröffentlicht am 07.01.2013 von Marc Olejak (Grumpy)

Wahlkampfendspurt Niedersachsen zum Jahresbeginn. Mit tiefen Einblicken in die Wahlkampfzentrale in Hannover setzten sich @dirkhillbrecht, @teilerdoehrden und @grmpyoldman auf’s Sofa. Zum Inhalt: Infos der Piratenpartei Niedersachsen zur Landtagswahl 2013. Die Kampagnenseite Ideenkopierer der Piraten Niedersachsen. Die Ratsfraktion der Piratenpartei Hannover. .torrents im RSS-Feed, Audio-MP3-Dateien im RSS-Feed bei archive.org. Der Folge #014 Erster Teil: KellerKeller #014#1 … Continue reading →

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Mehr Ahnung, mehr Engagement

Veröffentlicht am 07.01.2013 von Piratenfraktion NRW — 1 Kommentar ↓

Die Hemmschwelle für politisches Engagement ist nach wie vor hoch, darüber waren sich die Studierenden der Hochschule Rhein-Waal einig, die heute den Landtag besuchten. „In der Schule habe ich wenig über Politik gelernt. Wenn wir überhaupt etwas über politische…

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Themenübersicht 6. Sitzung Kultur- und Medienausschuss

Veröffentlicht am 07.01.2013 von Daniel Schwerd

Hallo liebe Leute, folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am 17.Januar 2013 im Landtag behandelt: 1) Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen) Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/179 in Verbindung mit: 2.) Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU: Drucksache 16/1274 3) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) – kultur- und medienpolitisch relevante Kapitel Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1400 Vorlage 16/456, Erläuterungsband Epl 02 4) Modernes Regieren im digitalen Zeitalter – Open Government Strategie für Nordrhein-Westfalen vorantreiben! Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Drucksache 16/811 5) Tag der Medienkompetenz 2012 Bericht der Landesregierung, Vorlage 16/xxx wird erwartet 6) EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1626 7) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Donnerstag, den 17.Januar 2013ab 13:30 Uhr in Raum E1-A16 statt. Über Feedback / Input freue ich mich.

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Ich kandidiere!

Veröffentlicht am 04.01.2013 von Daniel Düngel

… als Versammlungsleiter.

Schon vor einigen Tagen habe ich ja kommuniziert, dass ich angesichts meines Mandats im Landtag keine Kandidaten offiziell im Vorfeld unterstützen werde. Sofern ich die #AVPAMPA leiten werde, bleibt dies auch während der gesamten Versammlung so. Mein Abstimmungsverhalten werde ich dann erst nach der #AVPAMPA wie üblich bekanntgeben.

Darüber und über ganz allgemeine Gedanken zur #AVPAMPA will ich […]

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Michele Marsching zur Diskussion um das Kanzlerinnengehalt

Veröffentlicht am 02.01.2013 von Piratenfraktion NRW — 3 Kommentare ↓

Statt zu fragen, ob die Kanzlerin zu wenig verdient, sollten wir eher fragen, ob ein Bankdirektor zu viel verdient. Im internationalen Vergleich liegt Angela Merkel mit ihren Bezügen im oberen Bereich. Ihre Einkünfte sind ihrer verantwortungsvollen Aufgabe angemessen.

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vordenker news – Januar 2013 – Welches Wissen? Welche Gesellschaft?

Veröffentlicht am 02.01.2013 von Joachim Paul

Liebe Vordenkerinnen, liebe Vordenker, die besten Wünsche für das Jahr 2013! “Informations- und Wissensgesellschaft”, das ist eines der erfolgreichsten Meme der letzten Jahre, das mit Fug und Recht auch Worthülse oder Projektionskörper genannt werden könnte, ebenso erfolgreich wie inhaltsleer. Den beiden sich unmittelbar daraus ergebenden Fragen, welches Wissen?, und bitteschön für welche Gesellschaft denn? – […]

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Frohes neues Jahr!

Veröffentlicht am 01.01.2013 von Daniel Düngel

Ich wünsche all meinen Lesern und Unterstützern ein frohes neues Jahr und alles Gute für 2013!

Diese erste Woche des neuen Jahres steht übrigens ganz im Zeichen der Sternsinger – auch für mich persönlich:
Am Donnerstag Vormittag werde ich im Landtag Sternsinger empfangen und am Nachmittag sowie am Samstag werde ich mit Oberhausener Gruppen selbst aktiv dabei sein.

[…]

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Rückblick 29c3

Veröffentlicht am 31.12.2012 von Birgit Rydlewski

Vorab mal: Ich fand den Congress grundsätzlich gut. Der Ort ist toll, es ist viel Platz, die Orga diesbezüglich hat super funktioniert nach meiner Einschätzung. Der Umzug nach Hamburg ist also absolut gelungen. Ich besuche seit einigen Jahren Veranstaltungen vom CCC. Die Sigint mehrfach. Den Congress ebenfalls. Ich bin keine Hackerin. Ich kann Computer einigermaßen […]

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