Blog-Archive

Dahin gehen, wo es weh tut oder die Legitimation entziehen?

Nach dem 29c3 wollte ich -aus Gründen- nie wieder zu einem CCC-Kongress. Feminismus – sehr schwierig und konfliktreich bis zu sehr persönlichen Angriffen Antifa – gefühlt nicht anwesend Anarchismus – kein Thema Und nach dem letzten Jahr für einen kurzen Besuch mit Tagesticket nun doch nochmal die Teilnahme an einem ganzen Kongress. Als Versuch quasi. […]

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Wir PIRATEN in Dortmund starten mit Citizenfour ins Jahr 2016!

Wir PIRATEN in Dortmund starten ins Jahr 2016! Wir laden alle Interessierten Menschen zu unserem wöchentlichen Stammtisch ein. Jeden Montag treffen wir uns ab 20 Uhr in der Gaststätte „Zur Sonne“ Haenischstraße 1, 44139 Dortmund … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Einmal China und zurück – Essay über eine Parlamentarierreise

Zuerst veröffentlicht am 02.12.2015 auf www.piratenpartei-nrw.de – jetzt auch ergänzt um Links. Vom 24. bis zum 31. Oktober 2015 habe ich mit der Parlamentariergruppe China des Landtages NRW China besucht. An dieser Stelle will ich über die Reise und auch über meine persönlichen Eindrücke und Einschätzungen berichten – ganz im Sinn unseres piratigen Transparenzanspruchs. Die […]

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Vorratsdatenspeicherung schafft Generalverdacht

Heute ist ein schwarzer Tag für die Bürgerrechte in Deutschland. Trotz Verbot durch die höchsten Gerichte in Deutschland und Europa hat wieder eine große Koalition den Generalverdacht gegenüber allen Menschen durchgesetzt. Die Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen wichtige rechtsstaatliche Grundprinzipien.

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Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Vermittlungshemmnissen

Wieder mal ein Antrag der CDU zum Thema Arbeitsmarkt: „Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Vermittlungshemmnissen als Querschnittsaufgabe begreifen – gemeinsam Projekte entwickeln, die eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten ermöglichen“ – man ahnt bereits, nix gutes. Meine … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Schnellere Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Bleibeanspruch

Die CDU hat einen Antrag gestellt: „Schutzsuchende mit Bleibeanspruch zügig in den Arbeitsmarkt integrieren – gesetzliche Zugangshindernisse abschaffen – auf neue Zugangshürden verzichten“ – dürfte klar sein das damit neuerliche soziale Errungenschaften des Arbeitsrechtes aufgeweicht … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Zeitpunkt Runder Tisch G8/G9 ohne Sinn und Verstand

Zum heute [14.12.] stattfindenen Runden Tisch zu G8/G9 sagt Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW: Der Zeitpunkt für den heutigen Runden Tisch ist ohne Sinn und Verstand. Wie will man nach drei Monaten über das Für und Wider des 10-Punkte-Plans diskutieren? Der Zeitraum ist viel zu kurz, um die Wirksamkeit des Programms zu analysieren. …

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TOP 2, 03.12.2015, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 06, Innovation, Wissenschaft und Forschung, Landtag NRW

Meine Rede zu TOP 2 am Donnerstag, den 03.12.2015 zum Einzelplan 06 „Innovation, Wissenschaft und Forschung“ im Rahmen der 2. Lesung des NRW-Haushaltes 2016 Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Die Piratenfraktion schickt nun Herrn Dr. Paul ans Pult. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen lieben Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer […]

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TOP 2, 03.12.2015, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 14, Wirtschaft, Landtag Nordrhein-Westfalen

Meine Rede zu TOP 2 am Donnerstag, den 03.12.2015 zum Einzelplan 14 „Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk“ im Rahmen der 2. Lesung des NRW-Haushaltes 2016 Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Dr. Paul. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer […]

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Big Data und das Märchen von der Algorithmustransparenz

Am Montag, den 7. Dezember 2015 gab es das von der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen im Landtag NRW veranstaltete „NRW-Forum: Zukunft Demokratie“ mit dem Thema Politik & Big Data (Hashtag #ZuDe15). Da ich Vormittags auch in Sachen Digitale Hochschule unterwegs war, konnte ich leider nur die Abschlussdiskussion live verfolgen. Dort fiel das Wort „Algorithmustransparenz“. […]

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